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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Kindertagesstätten und Jugend  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Kindertagesstätten und Jugend
Gremium: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2015  
SI/2015/223  
Ö 3  
1. Änderungsvereinbarung Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und Jugendarbeit und 1. Änderungsvertrag Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
2015/0326  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

 

b) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

 

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen

 

d) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt unter den Voraussetzungen, dass

 

  1. alle regionsangehörigen Kommunen sowie die Region Hannover der unten genannten 1. Änderungsvereinbarung des 1. Änderungsvertrags zustimmen

und

  1. die Regionsversammlung die Senkung der Hebesätze der Regionsumlage für 2016 in einem Volumen von 34 Mio. € zustimmt und dies zu einer Entlastung der Stadt Sehnde in Höhe von ca. 495.000,00 € führt,

 

folgendes:

-  die 1. Änderungsvereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde,

zu der zum 01.01.2000 in Kraft getretenen „Vereinbarung über die Wahrnehmung der

Aufgaben des örtlichen Trägers der Jugendhilfe auf dem Gebiet der Förderung von

Kindern in Kindertagesstätten und Tageseinrichtungen sowie der Jugendarbeit“ in der

Fassung der zum 01.01.2002 in Kraft getretenen ergänzenden „Vereinbarung zur

Durchführung der Aufgaben gem. §§ 22, 25 und 90 Kinder- und Jugendhilfegesetz

(KJHG) – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“

und

-          den 1. Änderungsvertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde zu dem zum 01.12.2013 in Kraft getretenen „Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf der Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII“

 

mit Wirkung zum 01.01.2016.

 

 

   
    09.11.2015 - Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 3 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    23.11.2015 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt unter den Voraussetzungen, dass

 

  1. alle regionsangehörigen Kommunen sowie die Region Hannover der unten genannten 1. Änderungsvereinbarung des 1. Änderungsvertrags zustimmen

und

  1. die Regionsversammlung die Senkung der Hebesätze der Regionsumlage für 2016 in einem Volumen von 34 Mio. € zustimmt und dies zu einer Entlastung der Stadt Sehnde in Höhe von ca. 495.000,00 €hrt,

 

folgendes:

- die 1. Änderungsvereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde,

zu der zum 01.01.2000 in Kraft getretenen „Vereinbarung über die Wahrnehmung der

Aufgaben des örtlichen Trägers der Jugendhilfe auf dem Gebiet der Förderung von

Kindern in Kindertagesstätten und Tageseinrichtungen sowie der Jugendarbeit“ in der

Fassung der zum 01.01.2002 in Kraft getretenen ergänzenden „Vereinbarung zur

Durchführung der Aufgaben gem. §§ 22, 25 und 90 Kinder- und Jugendhilfegesetz

(KJHG) rderung von Kindern in Tageseinrichtungen“

   und

-          den 1. Änderungsvertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde zu dem zum 01.12.2013 in Kraft getretenen „Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf der Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII“

 

mit Wirkung zum 01.01.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    17.12.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt unter den Voraussetzungen, dass

 

  1.                alle regionsangehörigen Kommunen sowie die Region Hannover der unten genannten 1. Änderungsvereinbarung des 1. Änderungsvertrags zustimmen

und

  1.                die Regionsversammlung die Senkung der Hebesätze der Regionsumlage für 2016 in einem Volumen von 34 Mio. € zustimmt und dies zu einer Entlastung der Stadt Sehnde in Höhe von ca. 495.000,00 € führt,

 

folgendes:

-  die 1. Änderungsvereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde, zu der zum 01.01.2000 in Kraft getretenen „Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben des örtlichen Trägers der Jugendhilfe auf dem Gebiet der Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und Tageseinrichtungen sowie der Jugendarbeit“ in der Fassung der zum 01.01.2002 in Kraft getretenen ergänzenden „Vereinbarung zur Durchführung der Aufgaben gem. §§ 22, 25 und 90 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) rderung von Kindern in Tageseinrichtungen“

und

-          den 1. Änderungsvertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde zu dem zum 01.12.2013 in Kraft getretenen „Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf der Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII“

 

mit Wirkung zum 01.01.2016.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
2015/0325  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 5.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Ortsräte  
Enthält Anlagen
2015/0282-2  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Anfragen an die Verwaltung