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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 28.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 4

Studie zur Bevölkerungsentwicklung Sehnde hier: Vortrag von Herrn Günther vom Pestel Institut

Ö 5

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur

2019/0465

Ö 6

Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde

2019/0478

Ö 7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG

2019/0479

Ö 8

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge

2019/0484

Ö 9

Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung

2019/0469

Ö 10

Schaffung weiterer Hortplätze im Hort Ilten durch Doppelnutzung von Klassenräumen

2019/0476

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Erweiterung des Hortes Regenbogen in Ilten um eine Gruppe mit 12 Betreuungsplätzen durch Doppelnutzung eines Klassenraumes zum 01.08.2019.

18.02.2019 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Erweiterung des Hortes Regenbogen in Ilten um eine Gruppe mit 12 Betreuungsplätzen durch Doppelnutzung eines Klassenraumes zum 01.08.2019.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	PPT Schaffung weiterer Hortplätze im Hort Ilten (132 KB)

28.02.2019 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Erweiterung des Hortes Regenbogen in Ilten um eine Gruppe mit 12 Betreuungsplätzen durch Doppelnutzung eines Klassenraumes zum 1.8.2019.

Abstimmungsergebnis:

30	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

Ö 11

Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung

2019/0477

Ö 11.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung

2019/0477-1

Ö 12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen

2018/0335-1

Ö 13

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt

2018/0336-1

Ö 13.1

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt

2018/0336-2

Ö 14

Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 31.01.2019 hier: Ausstattung der Nutzfahrzeuge über 3,5 t des Fahrzeugparks der Stadt Sehnde sowie der städtischen Gesellschaften

2019/0482

Ö 15

Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-

2018/0396-1

Ö 15.1

Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-

2018/0396-1-1

Ö 16

Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.

2019/0472

Ö 17

Nutzungskonzept bei Ankauf des ehemaligen Bundessortenamtes

2019/0462-1

Ö 18

Anfragen des Rates an die Verwaltung