Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 4  
Studie zur Bevölkerungsentwicklung Sehnde hier: Vortrag von Herrn Günther vom Pestel Institut      
Ö 5  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur  
2019/0465  
Ö 6  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde  
2019/0478  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
2019/0479  
Ö 8  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge  
2019/0484  
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung  
2019/0469  
Ö 10  
Schaffung weiterer Hortplätze im Hort Ilten durch Doppelnutzung von Klassenräumen  
2019/0476  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung
Enthält Anlagen
2019/0477  
Ö 11.1     Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Nachschulischen Betreuung und der Ferienbetreuung  
Enthält Anlagen
2019/0477-1  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen  
Enthält Anlagen
2018/0335-1  
Ö 13     Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
Enthält Anlagen
2018/0336-1  
Ö 13.1  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt  
2018/0336-2  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 31.01.2019 hier: Ausstattung der Nutzfahrzeuge über 3,5 t des Fahrzeugparks der Stadt Sehnde sowie der städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
2019/0482  
Ö 15     Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2018/0396-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Die Teilfläche des Flurstückes 40/8 der Flur 3-Kapellenberg- zur Größe von ca. 250m² und eine Teilfläche des Flurstückes 91/3 der Flur 3- Fliederstraße- zur Größe von ca. 20m² wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

   
    04.02.2019 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt den Beschluss zu d)

d)Der Rat beschließt: Die Teilfläche des Flurstückes 40/8 der Flur 3-Kapellenberg- zur

Größe von ca. 250m² und eine Teilfläche des Flurstückes 91/3 der Flur 3-

Fliederstraße- zur Größe von ca. 20m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    19.02.2019 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt“ empfiehlt dem Rat, folgenden  Beschluss zu fassen:

 

Einziehungsbeschluss:

Der Rat  beschließt die Teilfläche des Flurstückes 40/8 der Flur 3-Kapellenberg- zur Größe von ca. 250m² und eine Teilfläche des Flurstückes 91/3 der Flur 3- Fliederstraße- zur Größe von ca. 20m² gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße einzuziehen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.02.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 15 - (offen)
   
Ö 15.1  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2018/0396-1-1  
Ö 16  
Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.  
Enthält Anlagen
2019/0472  
Ö 17  
Nutzungskonzept bei Ankauf des ehemaligen Bundessortenamtes  
Enthält Anlagen
2019/0462-1  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)