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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.11.2019  
SI/2019/035  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.11.2019  
SI/2019/036  
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.02.2020  
SI/2020/284  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2019 nach Abschluss des Haushaltsjahres  
Enthält Anlagen
 2020/0753  
Ö 5  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
 2020/0752  
Ö 6  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von systemrelevanten Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmedizner*innen" und Fachärzt*innen" im Stadtgebiet Sehnde  
2020/0736  
Ö 7  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West  
Enthält Anlagen
 2020/0750  
Ö 8  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
 2020/0751  
Ö 9  
1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde  
Enthält Anlagen
 2020/0748  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu

    c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

    Die 1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung  

    Sehnde vom 15.03.2012 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0748

    beigefügten Fassung beschlossen.

 

 
   
    10.06.2020 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

Die 1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde vom 15.03.2012 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0748 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    18.06.2020 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung  

Sehnde vom 15.03.2012 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0748

beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung