Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Für die Teilnehmenden an Sitzungen in städtischen Liegenschaften besteht Maskenpflicht. Bis zur Erreichung des Sitzplatzes ist eine medizinische oder FFP2-Maske zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.10.2022
SI/2022/775  
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.11.2022
SI/2022/777  
Ö 5  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802-1  
Ö 6  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
2021/0899-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0900-1  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178-1  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes
Enthält Anlagen
2022/0175-4  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 16.11.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt sieht bei den aufgeführten freiwilligen Aufgaben kein Einsparpotenziel im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes.

 

 

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt zur Erhöhung der Einnahmen im Bereich Brandschutz eine Neukalkulation der Gebührensätze der Feuerwehrgebührensatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 22.11.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Den Vorschlägen der Verwaltung wird zugestimmt und die Änderungen in den Haushalt 2023-24 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 05.12.2022    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 12.12.2022    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 13.12.2022    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag zum Haushalt:

Die Straßenbaumaßnahmen zur Gerhard-Hauptmann-Straße werden von 2023 ins Jahr 2025 geschoben.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Beschlussvorschlag zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und eines Haushaltssicherungsberichtes:

Der Beschluss vom 22.11.2022 wird bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 14.12.2022    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Toboldt stellt den Antrag, dass die Personalkosten pauschal um 1.000.000 € r die HH-Jahre 2023 und 2024 gekürzt werden.

Frau Benecke lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anschließend wird über den Beschlussvorschlag zum Haushaltsplan 2023/2024 abgestimmt.

 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für die HH-Jahre 2023 und 2024, die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2027 sowie den Stellenplan 2023 und 2024 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

 

  1. Der Rat beschließt, dass nach § 182 Abs. 5 in Verbindung mit § 182 Abs. 4 NKomVG für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Mindererträge und Mehraufwendungen aus den Folgen zur Bewältigung des Krieges in der Ukraine für die Stadt Sehnde nicht aufgestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

  1. Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept sowie den Haushaltssicherungsbericht nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 der Stadt Sehnde in der jeweils vorgelegten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 22.12.2022    TOP: Ö 20.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 12  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 13  
"Einwohnerfragestunde"    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)