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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Klein Lobke
Ort: Lobker Straße 23, 31319 Sehnde-Klein Lobke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2024  
SI/2024/341  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.05.2024  
SI/2024/430  
Ö 5  
Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten", hier: Festlegung Stadtumbaugebiet "Neue Mitte Sehnde" gemäß § 171b BauGB  
Enthält Anlagen
2024/0472  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestaltenist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen.

 

2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen.

 

3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen.

 

   
    10.06.2024 - Ortsrat Sehnde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung r das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung Lebenswerte Quartiere gestalten ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen.

 

2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen.

 

3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

   
    11.06.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu d) zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung r das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung Lebenswerte Quartiere gestalten ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen.

 

2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen.

 

3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    20.06.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Innenstadtkonzept in Verbindung mit dem Biodiversitätskonzept als Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept fortzuschreiben. Die Anmeldung r das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung Lebenswerte Quartiere gestalten ist auf dieser Grundlage bei der Programmbehörde für das Programmjahr 2025 einzureichen.

 

2. Die Festlegung des Stadtumbaugebietes Neue Mitte Sehnde“ gemäß § 171b Abs. 1 Satz 1 BauGB wird auf Grundlage des Innenstadtkonzeptes beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus den in der Anlage beigefügten Lageplänen.

 

3. Der Rat verpflichtet sich, entsprechende Haushaltsmittel zu gegebener Zeit in die Haushaltsplanung einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 7  
Aussprache über die Ortsbegehung      
Ö 8  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Nordstraße" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2024/0469  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion, Bündnis90/DIE GRÜNEN "Bahnhofsumfeld" v. 29.05.2024      
Ö 10  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 11  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 12  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 13  
"Einwohnerfragestunde"