Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 13.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.12.2024  
SI/2024/259  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0593  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519  
Ö 6.1     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519-1  
Ö 6.2     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen  
Enthält Anlagen
2024/0519-1-1  
Ö 6.3  
Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen  
Enthält Anlagen
2024/0519-2  
Ö 7  
Verkauf eines Flurstückes an der Lehrter Str. in Sehnde  
2024/0582  
N 7.1     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung  
2024/0585  
Ö 9  
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der hannIT AöR und Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR  
Enthält Anlagen
2025/0586  
Ö 10  
Vertrag über die Verwertung von Klärschlämmen und Rückgewinnung von Nährstoffen; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Beschlussfassung der Betrauung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) mit betreffenden Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse  
Enthält Anlagen
2025/0587  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

    Die/Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke

    Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in

    der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH den folgenden  

    Beschlüssen zuzustimmen:

 

    1. Die Stadtwerke Sehnde GmbH betraut die Kommunale Nährstoffrückgewinnung

        Niedersachsen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nach Maßgabe des  

        diesem Beschluss als Anlage beigefügten Betrauungsaktes (Vertrag über die

        Verwertung von Klärschlämmen und Rückgewinnung von Nährstoffen).

     2. Die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Betrauung bildet den Inhalt der

         gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung

         Niedersachsen GmbH.

   
    05.02.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Die/Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH den folgenden  

    Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Die Stadtwerke Sehnde GmbH betraut die Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nach Maßgabe des diesem Beschluss als Anlage beigefügten Betrauungsaktes (Vertrag über die Verwertung von Klärschlämmen und Rückgewinnung von Nährstoffen).
  2. Die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Betrauung bildet den Inhalt der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Kommunale hrstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    13.02.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Die/Der Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH wird gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

1. Die Stadtwerke Sehnde GmbH betraut die Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nach Maßgabe des diesem Beschluss als Anlage beigefügten Betrauungsaktes (Vertrag über die Verwertung von Klärschlämmen und Rückgewinnung von Nährstoffen).

2. Die diesem Beschluss als Anlage beigefügte Betrauung bildet den Inhalt der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Strom für das Stadtgebiet Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0594  
Ö 12  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Fußgängerlichtsignalanlage Kurt-Lau-Weg Sehnde  
2025/0596  
Ö 13  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2025  
2025/0599  
Ö 14  
Delegierung von Entscheidungsbefugnissen des Rates und des Verwaltungsausschusses auf den Bürgermeister  
Enthält Anlagen
2025/0597  
Ö 15  
Benennung einer Straße in Sehnde hier: "Hindenburgstraße" im OT Ilten  
Enthält Anlagen
2025/0598  
Ö 16  
Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0591  
Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 18  
-Schließung der Sitzung      
Ö 19     "Einwohnerfragestunde"