Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 13.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.12.2024  
SI/2024/259  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0593  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519  
Ö 6.1     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen
Enthält Anlagen
2024/0519-1  
Ö 6.2     Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen  
Enthält Anlagen
2024/0519-1-1  
Ö 6.3  
Richtlinie über die Bewirtschaftung von im Eigentum der Stadt Sehnde befindlichen landwirtschaftlichen Nutzflächen  
Enthält Anlagen
2024/0519-2  
Ö 7  
Verkauf eines Flurstückes an der Lehrter Str. in Sehnde  
2024/0582  
N 7.1     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung  
2024/0585  
Ö 9  
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der hannIT AöR und Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR  
Enthält Anlagen
2025/0586  
Ö 10  
Vertrag über die Verwertung von Klärschlämmen und Rückgewinnung von Nährstoffen; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Beschlussfassung der Betrauung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) mit betreffenden Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse  
Enthält Anlagen
2025/0587  
Ö 11  
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Strom für das Stadtgebiet Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0594  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügten Auswahlkriterien einschließlich der darin enthaltenen Gewichtung für das Wettbewerbsverfahren zum Abschluss des Konzessionsvertrags Strom. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahlkriterien sachgerecht zu konkretisieren, die übrigen Verfahrensunterlagen zu erstellen, das Verfahren durchzuführen und die Verfahrensfestlegungen bei Bedarf während des Verfahrens anzupassen. Das Verfahrensergebnis ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    05.02.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 8 - (offen)
   
   
    13.02.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügten Auswahlkriterien einschließlich der darin enthaltenen Gewichtung für das Wettbewerbsverfahren zum Abschluss des Konzessionsvertrags Strom. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahlkriterien sachgerecht zu konkretisieren, die übrigen Verfahrensunterlagen zu erstellen, das Verfahren durchzuführen und die Verfahrensfestlegungen bei Bedarf während des Verfahrens anzupassen. Das Verfahrensergebnis ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Folgende Personen nehmen ab 18:37 Uhr wieder an der Sitzung teil:

Gisela Neuse, Elisabeth Schärling, Ralf Marotzke, Konrad Haarstrich, Helmut Süß, Wolfgang Toboldt, Bernd Ostermeyer, Olaf Kruse, Jan-Ralf Pfalzer, Christoph Schemschat, Max Digwa, Nils Wilke-Rampenthal.

 

Herr Ralf Marotzke übernimmt wieder den Vorsitz.

Ö 12  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Fußgängerlichtsignalanlage Kurt-Lau-Weg Sehnde  
2025/0596  
Ö 13  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2025  
2025/0599  
Ö 14  
Delegierung von Entscheidungsbefugnissen des Rates und des Verwaltungsausschusses auf den Bürgermeister  
Enthält Anlagen
2025/0597  
Ö 15  
Benennung einer Straße in Sehnde hier: "Hindenburgstraße" im OT Ilten  
Enthält Anlagen
2025/0598  
Ö 16  
Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0591  
Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 18  
-Schließung der Sitzung      
Ö 19     "Einwohnerfragestunde"