Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 03.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Vergabeordnung der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0750  
Ö 5  
Verkauf von zwei Erbbaurechtsgrundstücken an die Erbbaurechtsnehmerin
Enthält Anlagen
2025/0636  
Ö 6  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2024 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2025/0741  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2029  
Enthält Anlagen
2025/0739  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c)       Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2025/0739 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2026 ist ausschließlich nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2026r den Bereich Abwasser in Höhe von 7.626.700 wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2026 0,53 €/m².
  4. Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2026 4,20 €/m³.
  5. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

   
    03.12.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde folgende Beschlüsse zu fassen:

 

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2025/0739 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2026 ist ausschließlich nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2026r den Bereich Abwasser in Höhe von 7.626.700 wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2026 0,53 €/m².
  4. Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2026 4,20 €/m³.
  5. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    18.12.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2025/0739 beigefügten Fassungen werden gem. § 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2026 ist ausschließlich nachrichtlich beigefügt.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2026r den Bereich Abwasser in Höhe von 7.626.700 wird zugestimmt.
  3. Der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2026 0,53 €/m².
  4. Der Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab dem 01.01.2026 4,20 €/m³.
  5. Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2026 Betriebsabrechnungsbogen 2024  
Enthält Anlagen
2025/0748  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
Enthält Anlagen
2025/0679  
Ö 9.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 hier: Stellenpläne 2026 und 2027
Enthält Anlagen
2025/0679-3  
Ö 9.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
2025/0679-4  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 12     "Einwohnerfragestunde"      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)