Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.12.2025  
SI/2025/500  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2026/0787  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Ergänzende Vereinbarung zur der am 01.01.2000 in Kraft getretenen "Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben des örtlichen Trägers der Jugendhilfe auf dem Gebiet der Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und Tageseinrichtungen sowie der Jugendarbeit" hier: Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG)  
Enthält Anlagen
2026/0783  
Ö 7     Grundschule Rethmar Raumprogramm für eine Erweiterung auf eine 3-zügige Grundschule
Enthält Anlagen
2026/0785  
Ö 7.1  
Grundschule Rethmar Raumprogramm für eine Erweiterung auf eine 3-zügige Grundschule  
2026/0785-1  
Ö 8     1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2025/0773  
Ö 8.1  
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0773-1  
Ö 9  
Zweite örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
2026/0775  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
2026/0776  
Ö 11  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2025  
2026/0777  
Ö 12  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2026  
2026/0788  
Ö 13  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" hier: Fahrradparkhaus
Enthält Anlagen
2023/0319-1  
Ö 13.1  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus  
2023/0319-2  
Ö 14  
47. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Wasseler Weg Ost" und Bebauungsplan Nr. 511 "Wasseler Weg Ost", OT Wehmingen Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0721  
Ö 15  
51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Beschleunigungsgebiet Windpark Dolgen-Evern", Gemarkung Evern, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0747  
Ö 16     Verkauf der Mehrzweckhalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar  
Enthält Anlagen
2025/0719  
N 16.1     (nichtöffentlich)      
Ö 16.2     Verkauf der Mehrzweckhalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar
2025/0719-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

c) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

d) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Das ehemalige Bundessortenamt soll in einem Vorgang an einen Investor veräert werden.

Die zurzeit gültigen Einschränkungen (BIMA) sind dabei zu berücksichtigen, so dass der Eigentumsübergang ggf. in mehreren Schritten bis zum Jahr 2032 erfolgen kann.

Die für Mischgebiete in der Nähe von Wohngebieten gültigen Grenzwerte (Emissionen) sind mit dem Investor vertraglich zu regeln.

Auf dem Gelände sollen auch Konzepte für altersgerechtes Wohnen entwickelt werden.

r einen evtl. notwendigen Neubau der Grundschule bzw. den erforderlichen Veränderungen der Freiwilligen Feuerwehr sind in der Nähe der jetzigen Einrichtungen die erforderlichen Flächen zu finden (siehe auch Machbarkeitsstudie „Siedlungsentwicklung Rethmar“ aus 2017).  

   
    26.01.2026 - Ortsrat Rethmar
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

c) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

d) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Das ehemalige Bundessortenamt soll in einem Vorgang an einen Investor veräert werden.

Die zurzeit gültigen Einschränkungen (BIMA) sind dabei zu berücksichtigen, so dass der Eigentumsübergang ggf. in mehreren Schritten bis zum Jahr 2032 erfolgen kann.

Die für Mischgebiete in der Nähe von Wohngebieten gültigen Grenzwerte (Emissionen) sind mit dem Investor vertraglich zu regeln.

Auf dem Gelände sollen auch Konzepte für altersgerechtes Wohnen entwickelt werden.

r einen evtl. notwendigen Neubau der Grundschule bzw. den erforderlichen Veränderungen der Freiwilligen Feuerwehr sind in der Nähe der jetzigen Einrichtungen die erforderlichen Flächen zu finden (siehe auch Machbarkeitsstudie „Siedlungsentwicklung Rethmar“ aus 2017).  

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    27.01.2026 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

e) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Das ehemalige Bundessortenamt soll in einem Vorgang an einen Investor veräert werden.

Die zurzeit gültigen Einschränkungen (BIMA) sind dabei zu berücksichtigen, so dass der Eigentumsübergang ggf. in mehreren Schritten bis zum Jahr 2032 erfolgen kann.

Die für Mischgebiete in der Nähe von Wohngebieten gültigen Grenzwerte (Emissionen) sind mit dem Investor vertraglich zu regeln.

Auf dem Gelände sollen auch Konzepte für altersgerechtes Wohnen entwickelt werden.

r einen evtl. notwendigen Neubau der Grundschule bzw. den erforderlichen Veränderungen der Freiwilligen Feuerwehr sind in der Nähe der jetzigen Einrichtungen die erforderlichen Flächen zu finden (siehe auch Machbarkeitsstudie „Siedlungsentwicklung Rethmar“ aus 2017).  

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    29.01.2026 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das ehemalige Bundessortenamt soll in einem Vorgang an einen Investor veräert werden.

Die zurzeit gültigen Einschränkungen (BIMA) sind dabei zu berücksichtigen, so dass der Eigentumsübergang ggf. in mehreren Schritten bis zum Jahr 2032 erfolgen kann.

Die für Mischgebiete in der Nähe von Wohngebieten gültigen Grenzwerte (Emissionen) sind mit dem Investor vertraglich zu regeln.

Auf dem Gelände sollen auch Konzepte für altersgerechtes Wohnen entwickelt werden.

r einen evtl. notwendigen Neubau der Grundschule bzw. den erforderlichen Veränderungen der Freiwilligen Feuerwehr sind in der Nähe der jetzigen Einrichtungen die erforderlichen Flächen zu finden (siehe auch Machbarkeitsstudie „Siedlungsentwicklung Rethmar“ aus 2017).  

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

   
    12.02.2026 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16.2 - (offen)
   
Ö 16.3  
Verkauf der Mehrzweckhalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar  
2025/0719-3  
Ö 17  
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Strom für das Stadtgebiet Sehnde Zuschlagsentscheidung  
2026/0779  
Ö 18  
Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  
2026/0795  
Ö 19  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen hier: Einführung hybrider Ratssitzungen für mehr Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
2025/0768  
Ö 20  
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: afghanische Ortskräfte zügig aufnehmen  
Enthält Anlagen
2025/0769  
Ö 21  
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 26.01.2026 hier: Nachhaltige Schul- und Betreuungsentwicklung in Sehnde  
Enthält Anlagen
2026/0790  
Ö 22  
Antrag der AfD-Ratsfraktion hier: Prüfung der Ermittlung des Kostendeckungsgrades des Neubaugebietes Rethmar  
Enthält Anlagen
2026/0791  
Ö 23  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 24  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 25  
"Einwohnerfragestunde"      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)