Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 09.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.07.2014  
SI/2014/002  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Kindertagesstättenbedarfsplan 2015 der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2014/0069  
Ö 7  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister  
2014/0072  
Ö 8  
Ernennung Stadtbrandmeister  
2014/0068  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschule in Sehnde  
Enthält Anlagen
2014/0048  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ehrung von Wahlhelfern  
Enthält Anlagen
2014/0076  
Ö 11  
Planung eines Selbstlernzentrums und eines großen Lehrerzimmers an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde  
BV/2014/0031-1  
Ö 12  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
2014/0070  
Ö 13  
Genehmigung einer Darlehensaufnahme der Eigengesellschaft Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreterin bzw. des Vertreters in der Gesellschafterversammlung  
2014/0059  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt,

    den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt, dass die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Sehnde in der

    Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH gemäß § 138 Abs. 5 NKomVG

    beauftragt wird, der Darlehensaufnahme bis zu einer Höhe von 550.000,00 € zur

    energetischen Sanierung und zum Umbau des Dachgeschosses des ehemaligen Rathauses

    in Ilten zuzustimmen.

 

 

 

   
    30.09.2014 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt,

den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Es wird beschlossen, dass die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Sehnde in der

Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH gemäß § 138 Abs. 5 NKomVG

beauftragt wird, der Darlehensaufnahme bis zu einer Höhe von 550.000,00 € zur

energetischen Sanierung und zum Umbau des Dachgeschosses des ehemaligen Rathauses

in Ilten zuzustimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    09.10.2014 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt, dass die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Sehnde in der

Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH gemäß § 138 Abs. 5 NKomVG

beauftragt wird, der Darlehensaufnahme bis zu einer Höhe von 550.000,00 € zur

energetischen Sanierung und zum Umbau des Dachgeschosses des ehemaligen Rathauses

in Ilten zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Behandlung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde"  
Enthält Anlagen
2014/0061  
Ö 15  
Eigenberieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015, Finanzplan und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2018  
Enthält Anlagen
2014/0062  
Ö 16  
Festellung des Jahresabschlusses 2013 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäfftsführung  
Enthält Anlagen
2014/0064  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2014/0065  
Ö 18  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2011 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
2014/0066  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2014/0058