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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.02.2015
SI/2015/145  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0169  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Ernennung von Sven Grabbe zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2015/0141  
Ö 7  
Entlassung von Jürgen Dauter aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2015/0161  
Ö 8  
Unterbringung und Betreuung von Asylsuchende im Stadtgebiet Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0168  
Ö 9  
Gemeinsame kommunale Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) hier: Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2015/0152  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2015/0151  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2015/0164  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen.

b) Der Rat fasst den nachfolgenden Beschluss:

    Der Beschluss der Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 ABS zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge wird in folgenden Ortsteilen und Straßen und für folgende

    Teileinrichtungen gefasst:

Sehnde, Straßenbeleuchtung:, „Am Holunderbusch“, „Am Papenholz“, „Am Pfingstanger“, „Am Rothbusch“, „Am Schlehenbusch“, „Am Weißdornbusch“, „Benzweg“, „Bergstraße“, „Breite Straße“, „Dieselstraße“, „Kanalstraße“, „Martin-Luther-Weg“, „Stauffenbergring“, „Vorsteher-Rust-Straße“, „Weg zwischen Am Steinwedeler Wald & Am Trendelkamp“

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 19.03.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Beschluss der Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 ABS zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge wird in folgenden Ortsteilen und Straßen und für folgende

Teileinrichtungen gefasst:

 

Sehnde, Straßenbeleuchtung:, „Am Holunderbusch“, „Am Papenholz“, „Am Pfingstanger“, „Am Rothbusch“, „Am Schlehenbusch“, „Am Weißdornbusch“, „Benzweg“, „Bergstraße“, „Breite Straße“, „Dieselstraße“, „Kanalstraße“, „Martin-Luther-Weg“, „Stauffenbergring“, „Vorsteher-Rust-Straße“, „Weg zwischen Am Steinwedeler Wald & Am Trendelkamp“

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

N 12     (nichtöffentlich)