Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.02.2015
SI/2015/145  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0169  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Ernennung von Sven Grabbe zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2015/0141  
Ö 7  
Entlassung von Jürgen Dauter aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2015/0161  
Ö 8  
Unterbringung und Betreuung von Asylsuchende im Stadtgebiet Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0168  
Ö 9  
Gemeinsame kommunale Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) hier: Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2015/0152  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

 

b) Der Rat der Stadt Sehnde stimmt dem Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 4. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT), zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) abzuschließen.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 19.03.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde stimmt dem Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 4. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT), zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2015/0151  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2015/0164  
N 12     (nichtöffentlich)