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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaligen Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden von Ortsratsmitgliedern hier: Herr Stefan Dubil    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.04.2015
SI/2015/232  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 14.10.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Teilergebnishaushalt 7 Stadtentwicklung

Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 €r die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

 

Teilergebnishaushalt 8 Grünflächen und Umwelt

Im Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“ ist der Ansatz für Klimaschutz 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich nicht_durchgeführte_oder_verschobende_Maßnahmen_aus_HHJ2015 (65 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Konzept MitgliedergewinnungSicherung des Mitgliederbestands 2016 (1075 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2014 11 23 - Präsentation Produkt 11107 FA (3) (140 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 25.11.15-3 (97 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 30.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 27.11.15-3 (181 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 08.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 02.12.15 (219 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6  
Investitionsplanung bis zum Jahr 2019    
Ö 7  
Ausgabeplan 2016    
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
Ö 9  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten hier: Ilten
2015/0312  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0313  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0314  
Ö 12  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 13  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AusgabenOrtsräte2015 (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte2016 (39 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Einwohnerzahlen 01.10.2015 (392 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Mittel der Ortsräte 2016 (37 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Ortsrat Ilten - Investitionsprogramm0001 (263 KB)