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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.11.2020
SI/2020/290  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.11.2020
SI/2020/292  
Ö 3.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.12.2020
SI/2020/470  
Ö 3.3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.12.2020
SI/2020/605  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und investiven Hochbaumaßnahmen - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 6  
Investitionsbericht der Stadt für das Haushaltsjahr 2020 - Aktueller Stand der Investitionen ab 200.000 €
Enthält Anlagen
2021/0881  
Ö 7  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2021/0876  
Ö 8  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 05.01.2021 hier: Einrichtung einer "Steuerungsgruppe Haushalt" für eine unterjährige Haushaltsüberwachung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und der geplanten Haushaltskonsolidierung
Enthält Anlagen
2021/0867-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt den Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 05.01.2021

    zur Einrichtung einer „Steuerungsgruppe Haushalt“ für eine unterjährige

    Haushaltsüberwachung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und der geplanten

    Haushaltskonsolidierung nicht weiter zu verfolgen und abzulehnen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 10.03.2021    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss wie folgt zu fassen:

 

Der Rat beschließt den Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 05.01.2021 zur Einrichtung einer „Steuerungsgruppe Haushalt“r eine unterjährige Haushaltsüberwachung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und der geplanten Haushaltskonsolidierung nicht weiter zu verfolgen und abzulehnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.03.2021    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   
Ö 9  
Anfrage der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde zu den Sperrvermerken im Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2021/0887  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)