Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.04.2023
SI/2023/993  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0292  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Gemeindewahlleitung - Vereidigung von Frau Anne Günther zur stellv. Gemeindewahlleitung
2023/0290  
Ö 7  
Schließung der Kita Müllingen
2022/0238  
Ö 7.1  
Schließung der Kita Müllingen
2022/0238-1  
Ö 8     Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
Enthält Anlagen
2023/0281  
Ö 8.1     Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
2023/0281-1  
Ö 8.2  
Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
2023/0281-1-1  
Ö 9  
Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
2023/0272  
Ö 10  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Enthält Anlagen
2023/0271  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)  Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

b)  Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

c)  Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

d)  Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

e)  Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

f)  Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

g)  Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

h)  Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

i)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

j)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

k)  Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

l)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu m) zu fassen.

m)  Der Rat beschließt die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028.            .

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.           

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rgermeister Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 18:17 Uhr.

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Mo, 22.05.2023    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:.

Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 23.05.2023    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die

Scffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028.            .

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 24.05.2023    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat,

die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.06.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen in die Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2024-2028.            .

 

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde
2023/0285  
Ö 12  
Zustimmung zum Beitritt der hannIT AöR und Erwerb der notwendigen Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Enthält Anlagen
2023/0282  
Ö 13  
Zustimmung des Rates als oberste Dienstaufsichtsbehörde nach § 92a NBG zur Verarbeitung von Personaldaten
2023/0287  
Ö 14  
Aufhebung Sperrvermerk der Stelle Hausmeister*in für Wohnungen zur Unterbringung von Asylsuchenden
Enthält Anlagen
2023/0288  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0289  
Ö 16     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
Enthält Anlagen
2023/0249-1  
Ö 16.1     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
Enthält Anlagen
2023/0249-2  
Ö 16.2  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
2023/0249-3  
Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 18  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 19  
"Einwohnerfragestunde"    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)