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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses, Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.2023
SI/2023/022  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Information über zurückgestellte Maßnahmen    
Ö 7  
Sachstandbericht zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der Stadt Sehnde nach § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)    
Ö 8  
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2023 in der Zuständigkeit des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
Enthält Anlagen
2023/0249-1  
Ö 10  
Aufhebung Sperrvermerk der Stelle Hausmeister*in für Wohnungen zur Unterbringung von Asylsuchenden
Enthält Anlagen
2023/0288  
Ö 11  
Zustimmung des Rates als oberste Dienstaufsichtsbehörde nach § 92a NBG zur Verarbeitung von Personaldaten
2023/0287  
Ö 12  
Beschlussfassung über technische Prüfung im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 bei der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0257  
Ö 13  
Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
Enthält Anlagen
2023/0281  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

b) Der Fachausschuss, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

c) Der Fachauschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

d) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu e) zu fassen.

e) Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung folgendes durch Architektur- bzw. Fachplanungsbüros für die Grundschulen Breite Straße und Rethmar zu überprüfen:

 

Die Umsetzbarkeit notwendiger Erweiterungen im Bestand, in Verbindung mit

  • der Beseitigung baulicher Defizite, vorwiegend in den Bereichen Brandschutz, Haustechnik, Energieverbrauch, Barrierefreiheit
  • der Möglichkeit der Erweiterung auf Grund zukünftiger Entwicklungen

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Di, 02.05.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

b) Der Fachausschuss, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

c) Der Fachauschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu e) zu fassen.

d) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu e) zu fassen.

e) Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung folgendes durch Architektur- bzw. Fachplanungsbüros für die Grundschulen Breite Straße und Rethmar zu überprüfen:

 

Die Umsetzbarkeit notwendiger Erweiterungen im Bestand, in Verbindung mit

  • der Beseitigung baulicher Defizite, vorwiegend in den Bereichen Brandschutz, Haustechnik, Energieverbrauch, Barrierefreiheit
  • der Möglichkeit der Erweiterung auf Grund zukünftiger Entwicklungen

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 23.05.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss, Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung folgendes durch Architektur- bzw. Fachplanungsbüros für die Grundschule Breite Straße zu überprüfen:

 

1) Die Umsetzbarkeit notwendiger Erweiterungen im Bestand, in Verbindung mit der Beseitigung baulicher Defizite, vorwiegend in den Bereichen Brandschutz, Haustechnik, Energieverbrauch, Barrierefreiheit

2) Die Umsetzbarkeit notwendiger Erweiterungen im Bestand, in Verbindung mit der Möglichkeit der Erweiterung auf Grund zukünftiger Entwicklungen

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 31.05.2023    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachauschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung folgendes durch Architektur- bzw. Fachplanungsbüros für die Grundschule Breite Straße zu überprüfen:

 

Die Umsetzbarkeit notwendiger Erweiterungen im Bestand, in Verbindung mit

  • der Beseitigung baulicher Defizite, vorwiegend in den Bereichen Brandschutz, Haustechnik, Energieverbrauch, Barrierefreiheit
  • der Möglichkeit der Erweiterung auf Grund zukünftiger Entwicklungen

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.06.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 14  
Zustimmung zum Beitritt der hannIT AöR und Erwerb der notwendigen Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Enthält Anlagen
2023/0282  
Ö 15  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 17  
Schließung der Sitzung    
N 18     (nichtöffentlich)