Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde
Herr Freitag verlässt die Sitzung.
Herr Kruse beantragt gem. § 14 Abs. 3 der Geschäftsordnung zu diesem Tagesordnungspunkt eine namentliche Abstimmung durchzuführen. Dem Antrag wird mit Mehrheit zugestimmt.
Auf Antrag des Herrn Sarda Amiri wird die Sitzung von 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr für eine Beratung in den Fraktionen/Gruppen unterbrochen.
Herr Kruse beantragt diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und in der nächsten Sitzung des Rates zu behandeln. Der Antrag wird bei 15 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Herr Digwa beantragt der Beschlussempfehlung des Ortsrates Rethmar, wie in der Beschlussvorlage 2017/0109, zuzustimmen.
In der namentlichen Abstimmung wird der Antrag bei 14 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen abgelehnt.
Mit - Ja - haben gestimmt: Herr Bäkermann, Herr Digwa, Frau Dohrs, Frau Gaedecke, Herr Grun, Frau Kirchhoff, Herr Kruse, Frau Dr. Lesemann, Frau Neuse, Herr Pöser, Herr Schuchardt, Herr Süß, Herr Waltz, Herr Wilke.
Mit – Nein - haben gestimmt: Frau Benecke, Herr Franke, Herr Haarstrich, Herr Hoffmann, Frau Lehr, Frau Lehrke, Herr Lehrke, Herr Marotzke, Herr Dr. Nussbaum, Herr Bernd Ostermeyer, Herr Wolfgang Ostermeyer, Herr Reichert, Herr Renz, Herr Sardar Amiri, Frau Schärling, Herr Sennholz, Herr Völksen.
Herr Hoffmann beantragt die Beschlussempfehlung der Beschlussvorlage 2017/0109-1 zu beschließen.
In der namentlichen Abstimmung wird dem Antrag bei 16 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Mit - Ja - haben gestimmt: Frau Benecke, Herr Franke, Herr Haarstrich, Herr Hoffmann, Frau Lehr, Frau Lehrke, Herr Marotzke, Herr Dr. Nussbaum, Herr Bernd Ostermeyer, Herr Wolfgang Ostermeyer, Herr Reichert, Herr Renz, Herr Sardar Amiri, Frau Schärling, Herr Sennholz, Herr Völksen.
Mit - Nein - haben gestimmt: Herr Bäkermann, Herr Digwa, Frau Dohrs, Frau Gaedecke, Herr Grun, Frau Kirchhoff, Herr Kruse, Frau Dr. Lesemann, Frau Neuse, Herr Pöser, Herr Schuchardt, Herr Süß, Herr Waltz, Herr Wilke.
Mit - Enthaltung - hat gestimmt: Herr Lehrke
Beschluss: Aufstellungsbeschluss: Aufgrund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 42. Änderung des Flächennutzungsplans mit geänderten Geltungsbereich für den Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde beschlossen. Der Änderungsbereich liegt am westlichen Ortsrand des Ortsteiles Rethmar südlich angrenzend an die Hauptstraße (B 65). Der Änderungsbereich ist aus dem der Beschlussvorlage 2017/0109-1 anliegenden Auszug aus dem Flächennutzungsplan und dem Auszug aus der Liegenschaftskarte zu entnehmen.
Abstimmungsergebnis:
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