Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bolzum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bolzum
Gremium: Ortsrat Bolzum
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Bolzum
Ort: Am Mühlenberg 8, 31319 Sehnde-Bolzum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2015  
SI/2015/275  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung      
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 5  
Investitionsprogramm bis zum Jahr 2019      
Ö 6  
Ausgabeplan 2016      
Ö 7  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 405 "Mühlenberg Nord", 4. Änderung, im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
2015/0318  
Ö 9  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
2015/0274  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Bolzum empfiehlt den Beschluss zu d)

b)Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d)Der Rat Beschließt: Es ist beabsichtigt von dem Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum „Wolfeshorn“ eine Teilfläche zur Größe von ca. 24 m² gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

   
    05.11.2015 - Ortsrat Bolzum
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ortsrat Bolzum empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat beschließt: Es ist beabsichtigt von dem Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum „Wolfeshorn“ eine Teilfläche zur Größe von ca. 24 m² gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

 

   
    10.11.2015 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt von dem Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum „Wolfeshorn“ eine Teilfläche zur Größe von ca. 24 m² gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    17.12.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt: Es ist beabsichtigt von dem Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum „Wolfeshorn“ eine Teilfläche zur Größe von ca. 24 m² gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum  
2015/0306  
Ö 11  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 12  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AusgabenOrtsräte2015 (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte2016 (39 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Mittel der Ortsräte 2016 (37 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Einwohnerzahlen 01.10.2015 (392 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Ortsrat Bolzum - Investitionsprogramm0001 (357 KB)