Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.06.2018  
SI/2018/812  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, Fachausschüsse und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.  
2018/0384  
Ö 6  
Wahl eines/r ehrenamtlichen VertretersIn des Bürgermeisters  
2018/0385  
Ö 7  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018  
2018/0383  
Ö 8  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde" rückwirkend zum 01.08.2018  
Enthält Anlagen
2018/0377  
Ö 9  
Aufhebung der "Förderrichtlinien der Stadt Sehnde zur erweiterten Gebührenfreistellung für die Betreuung in Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und in Tagespflege"  
2018/0378  
Ö 10  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" rückwirkend zum 01.08.2018  
Enthält Anlagen
2018/0379  
Ö 11  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten  
2018/0374  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen/ ProjekteIm Winkel“ (Bilm-16)  und „Im Wiesenhof“(Ilten-11) von 3 auf 2 zu erhöhen.

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priorität-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

 

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

2

Ilten-11

2019

 

Im Wiesenhof

 

 

(Antragsstellung am 15.09.2018

 

 

2

Ilten-7

 

 

Ferdinand-Wahrendorff-Straße Mitte

(Antragsstellung am 15.09.2018)

2019

 

 

 

2

Bilm-16

 

 

Im Winkel

(Antragsstellung am 15.09.2018)

2019

 

 

 

 

 

 

   
    21.08.2018 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen/ Projekte „Im Winkel“ (Bilm-16)  und „Im Wiesenhof“(Ilten-11) von 3 auf 2 zu erhöhen.

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priorit-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

 

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

2

Ilten-11

2019

 

Im Wiesenhof

 

 

(Antragsstellung am 15.09.2018

 

 

2

Ilten-7

 

 

Ferdinand-Wahrendorff-Straße Mitte

(Antragsstellung am 15.09.2018)

2019

 

 

 

2

Bilm-16

 

 

Im Winkel

(Antragsstellung am 15.09.2018)

2019

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    30.08.2018 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlüsse:
 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen/ ProjekteIm Winkel“ (Bilm-16)  und „Im Wiesenhof“(Ilten-11) von 3 auf 2 zu erhöhen.

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priorit-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

 

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

2

Ilten-11

2019

 

Im Wiesenhof

 

 

(Antragsstellung am 15.09.2018

 

 

2

Ilten-7

 

 

Ferdinand-Wahrendorff-Straße Mitte

(Antragsstellung am 15.09.2018)

2019

 

 

 

2

Bilm-16

 

 

Im Winkel

(Antragsstellung am 15.09.2018)

2019

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12     Ausweisung Naturschutzgebiet "Bockmerholz, Gaim" (NSG-HA 217)
Enthält Anlagen
2018/0366  
Ö 12.1  
Ausweisung Naturschutzgebiet "Bockmerholz, Gaim" (NSG-HA 217)  
2018/0366-1  
Ö 13  
Direktwahl der Hauptverwaltungsbeamtin/des Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeisterin/Bürgermeister)  
2018/0375  
Ö 14  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)