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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2019  
SI/2019/028  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.03.2019  
SI/2019/029  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Weiterentwicklung des Sehnder Dialogs hier: Sachstandsmitteilung zur weiteren Vorgehensweise zum Thema "Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Sehnde"  
Enthält Anlagen
2019/0558  
Ö 5  
Konzept "digitale Verwaltung"  
Enthält Anlagen
2019/0547  
Ö 6  
Nachwuchsführungskräftekonzept  
Enthält Anlagen
2019/0553  
Ö 7  
Strategisches Handlungskonzept 2019 - Gesamtstrategie der Stadt Sehnde -  
Enthält Anlagen
2019/0554  
Ö 8  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)  
Enthält Anlagen
2019/0536  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

    zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde stimmt dem Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden

    Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der

    damit verbundenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen

    Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR", (HannIT) zu. Der Bürgermeister wird

    ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über

    die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche

    Informationstechnologien AöR“ (HannIT) abzuschließen.

 

 

   
    26.06.2019 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat der Stadt Sehnde stimmt dem Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden

Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR", (HannIT) zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.07.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde stimmt dem Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden

Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR", (HannIT) zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/0557  
Ö 10  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
2019/0556  
Ö 11  
Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) hier: Beauftragung des Vertreters der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2019/0551  
Ö 12  
Erweiterung der Ganztagsschule in Höver Kostensteigerung  
Enthält Anlagen
2019/0550  
Ö 13  
Anfragen an die Verwaltung      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)