Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.12.2018  
SI/2018/819  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0513  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5     Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020
2019/0507  
Ö 5.1  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020  
2019/0507-1  
Ö 6  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)  
Enthält Anlagen
 2019/0494  
Ö 7  
Sanierung / Erweiterung der Umkleidekabinen an der Turnhalle Rethmar; Planungsauftrag für ein separates Umkleidungsgebäude  
Enthält Anlagen
 2017/0224-2-1  
Ö 8     Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Vorstellung der wesentlichen Planungsanforderungen im Teilnahmewettbewerb  
2019/0505  
Ö 8.1  
Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Vorstellung der wesentlichen Planungsanforderungen im Teilnahmewettbewerb  
Enthält Anlagen
 2019/0505-1  
Ö 9     Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Planungsauftrag für eine bauliche Erweiterung auf dem Schulgrundstück
Enthält Anlagen
 2019/0506  
Ö 9.1  
Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Planungsauftrag für eine bauliche Erweiterung auf dem Schulgrundstück  
2019/0506-1  
Ö 10  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 2019/0497  
Ö 11  
1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Anpassung an das Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) 2017  
2019/0509  
Ö 12  
Ernennung von Karsten Herbing zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen  
2019/0460  
Ö 13  
Ernennung von Oke Fedders zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen  
2019/0461  
Ö 14  
Ernennung des Ortsbrandmeisters / der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Klein Lobke  
2019/0473  
Ö 15  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters / der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Klein Lobke  
2019/0474  
Ö 16  
Ernennung von Matthias Söchtig zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern  
2019/0486  
Ö 17  
Ernennung von Thomas Beckner zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bilm  
2019/0487  
Ö 18  
Ernennung von Martin Koch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bilm  
2019/0488  
Ö 19  
Ernennung von Markus Meyer zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Höver  
2019/0503  
Ö 20  
Ernennung von Ralf Heger zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Höver  
2019/0504  
Ö 21     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 2019/0501  
Ö 21.1     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 2019/0501-1  
Ö 21.2  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 2019/0501-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben. (Feuerwehrgebührensatzung).

 

 
   
    04.04.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 21.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben. (Feuerwehrgebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 22  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.03.2019 hier: Antrag auf Erstellung eines Konzepts zur Effizienzerhaltung und -verbesserung der Sehnder Verwaltung  
Enthält Anlagen
 2019/0514  
Ö 23  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
N 24     (nichtöffentlich)