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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.07.2022  
SI/2022/837  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2022/0177  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Wahl der Ersten Stadträtin/ des Ersten Stadtrates  
2022/0168  
Ö 7     Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde
2022/0113-2  
Ö 7.1  
Raumprogramm der Turnhalle Dolgen; Antrag vom 31.01.2022 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde  
2022/0113-3  
Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2022/0160  
Ö 9  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zum infektionsgerechten Lüften an Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder; Antragsstellung  
2022/0172  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 733 "Schnedebruch Nord", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/0081  
Ö 11     Ausbau öffentlicher Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße 1. Vorauswahl des zu schaffenden Spiel- und Sportangebotes 2. weiteres Vorgehen zur Umsetzung - Bildung von Bauabschnitten 3. Vorbereitung der Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023/2024
Enthält Anlagen
2022/0152  
Ö 11.1  
Ausbau öffentlicher Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße 1. Vorauswahl des zu schaffenden Spiel- und Sportangebotes 2. weiteres Vorgehen zur Umsetzung - Bildung von Bauabschnitten 3. Vorbereitung der Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023/2024  
2022/0152-1  
Ö 12     Biodiversitätskonzept hier: Ergebnisse zum Biodiversitätskonzept (BK)
Enthält Anlagen
2022/0171  
Ö 12.1  
Biodiversitätskonzept hier: Ergebnisse zum Biodiversitätskonzept (BK)  
2022/0171-1  
Ö 13  
Entlassung von Gerhard Fischer aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter  
2022/0170  
Ö 14     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
Enthält Anlagen
2020/0779-1  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement  
2020/0779-2  
Ö 15     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021 hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030
Enthält Anlagen
2021/0017-1  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 08.11.2021 hier: Klimaneutralität der städtischen Gesellschaften in Sehnde bis 2030  
2021/0017-1-1  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 10.11.2021 hier: Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung Photovoltaik Großanlagen  
Enthält Anlagen
2021/0018-1  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 20.02.2022 hier: Antrag zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen  
Enthält Anlagen
2022/0084-1  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 28.03.2022 hier: Neuplanung und Ausbau von Windenergie- und Photovoltaik-Anlagen in Sehnde  
Enthält Anlagen
2022/0122-1  
Ö 19     Betreffend Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 Konkretisierung als städtisches Förderprogramm Balkonsolar hier: Förderung Balkon/Steckerkraftwerke
Enthält Anlagen
2022/0134-1  
Ö 19.1     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 hier: Förderung von Balkon/Steckerkraftwerken  
Enthält Anlagen
2022/0134-2  
Ö 19.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 hier: Förderung von Balkon/Steckerkraftwerken  
2022/0134-3  
Ö 20  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 07.07.2021 hier: Spielplätze bei Erneuerung, Um-oder Neubau immer inklusiv gestalten  
Enthält Anlagen
2021/0993-1  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 17.06.2022 hier: Umnutzung der Fahrzeughalle auf dem Gelände des Bundessortenamtes in Rethmar -zeitnahe Umsiedlung der AWO Stöberkiste und Sehnder Tafel  
Enthält Anlagen
2022/0161-2  
Ö 22  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 22.08.2022 hier: Antrag auf Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte  
Enthält Anlagen
2022/0173  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Einführung einer Berichtspflicht im ILE/LEADER-Programm
Enthält Anlagen
2022/0178  
Ö 24  
Stelleneinbringung für Stellenpläne 2023 und 2024  
Enthält Anlagen
2022/0166-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a.) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c. zu fassen.

b.) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c. zu fassen.

c.) Der Rat nimmt die erforderlichen Stellenanforderungen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Kenntnis. Die erforderlichen Stellenanforderungen werden mit der Einbringung der Stellenpläne 2023 und 2024 im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beschlossen.

   
    07.09.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat nimmt die erforderlichen Stellenanforderungen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Kenntnis. Die erforderlichen Stellenanforderungen werden mit der Einbringung der Stellenpläne 2023 und 2024 im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    15.09.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat nimmt die erforderlichen Stellenanforderungen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Kenntnis. Die erforderlichen Stellenanforderungen werden mit der Einbringung der Stellenpläne 2023 und 2024 im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Ö 25  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 -Einbringung-  
Enthält Anlagen
2022/0175  
Ö 26  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 27  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 28     "Einwohnerfragestunde"      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)