Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.04.2023  
SI/2023/993  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2023/0292  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Gemeindewahlleitung - Vereidigung von Frau Anne Günther zur stellv. Gemeindewahlleitung  
2023/0290  
Ö 7  
Schließung der Kita Müllingen  
2022/0238  
Ö 7.1  
Schließung der Kita Müllingen  
2022/0238-1  
Ö 8     Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
Enthält Anlagen
 2023/0281  
Ö 8.1     Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
2023/0281-1  
Ö 8.2  
Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar  
2023/0281-1-1  
Ö 9  
Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
 2023/0272  
Ö 10  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
Enthält Anlagen
 2023/0271  
Ö 11  
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde  
2023/0285  
Ö 12  
Zustimmung zum Beitritt der hannIT AöR und Erwerb der notwendigen Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH  
Enthält Anlagen
 2023/0282  
Ö 13  
Zustimmung des Rates als oberste Dienstaufsichtsbehörde nach § 92a NBG zur Verarbeitung von Personaldaten  
2023/0287  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c. zu fassen.

c) Der Rat stimmt der Verarbeitung der Personendaten im Rechenzentrum der P&I gem. §92a NBG zu.

   
    31.05.2023 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat den Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat stimmt der Verarbeitung der Personendaten im Rechenzentrum der P&I gem. §92a NBG zu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Nach dem Punkt verlässt Herr Ihssen die Sitzung um 21:00 Uhr

 
   
    08.06.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat stimmt der Verarbeitung der Personendaten im Rechenzentrum der P&I gem. §92a NBG zu.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 14  
Aufhebung Sperrvermerk der Stelle Hausmeister*in für Wohnungen zur Unterbringung von Asylsuchenden  
Enthält Anlagen
 2023/0288  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0289  
Ö 16     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen  
Enthält Anlagen
 2023/0249-1  
Ö 16.1     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
Enthält Anlagen
 2023/0249-2  
Ö 16.2  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen  
2023/0249-3  
Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 18  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 19  
"Einwohnerfragestunde"      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)