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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses, Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.2023  
SI/2023/022  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Information über zurückgestellte Maßnahmen      
Ö 7  
Sachstandbericht zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der Stadt Sehnde nach § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)      
Ö 8  
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2023 in der Zuständigkeit des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste      
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen  
Enthält Anlagen
 2023/0249-1  
Ö 10  
Aufhebung Sperrvermerk der Stelle Hausmeister*in für Wohnungen zur Unterbringung von Asylsuchenden  
Enthält Anlagen
 2023/0288  
Ö 11  
Zustimmung des Rates als oberste Dienstaufsichtsbehörde nach § 92a NBG zur Verarbeitung von Personaldaten  
2023/0287  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c. zu fassen.

c) Der Rat stimmt der Verarbeitung der Personendaten im Rechenzentrum der P&I gem. §92a NBG zu.

   
    31.05.2023 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat den Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat stimmt der Verarbeitung der Personendaten im Rechenzentrum der P&I gem. §92a NBG zu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Nach dem Punkt verlässt Herr Ihssen die Sitzung um 21:00 Uhr

 
   
    08.06.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat stimmt der Verarbeitung der Personendaten im Rechenzentrum der P&I gem. §92a NBG zu.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 12  
Beschlussfassung über technische Prüfung im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 bei der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2023/0257  
Ö 13  
Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
Enthält Anlagen
 2023/0281  
Ö 14  
Zustimmung zum Beitritt der hannIT AöR und Erwerb der notwendigen Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH  
Enthält Anlagen
 2023/0282  
Ö 15  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 17  
Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)