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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:49 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.03.2024  
SI/2024/376  
     
   
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2024/0444  
Ö 6  
Temporäre Erweiterung der Grundschule Rethmar; Errichtung von 2 allgemeinen Unterrichtsräumen  
Enthält Anlagen
2024/0436  
Ö 7  
Verzicht bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf den Anhang und Teilrechnungen der Jahre 2020 bis 2022  
2024/0423  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)   Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen:

 

c)   Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 NBKAG wird bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse von der Erstellung des Anhanges nach § 128 Abs. 2 Nr. 4 NKomVG für die Haushaltsjahre 2020 bis einschließlich 2022 abgesehen.

 

  1. Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 NBKAG wird bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf die Erstellung der Teilergebnisrechnungen nach § 52 Abs. 3 KomHKVO und der Finanzrechnungen für Teilfinanzhaushalte nach § 53 Abs. 3 KomHKVO für die Haushaltsjahre 2020 bis einschließlich 2022 verzichtet.

 

   
    10.04.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen.

 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 NBKAG wird bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse von der Erstellung des Anhanges nach § 128 Abs. 2 Nr. 4 NKomVG für die Haushaltsjahre 2020 bis einschließlich 2022 abgesehen.
  2. Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 NBKAG wird bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf die Erstellung der Teilergebnisrechnungen nach § 52 Abs. 3 KomHKVO und der Finanzrechnungen für Teilfinanzhaushalte nach § 53 Abs. 3 KomHKVO für die Haushaltsjahre 2020 bis einschließlich 2022 verzichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    18.04.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 NBKAG wird bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse von der Erstellung des Anhanges nach § 128 Abs. 2 Nr. 4 NKomVG für die Haushaltsjahre 2020 bis einschließlich 2022 abgesehen.

 

  1. Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 NBKAG wird bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse auf die Erstellung der Teilergebnisrechnungen nach § 52 Abs. 3 KomHKVO und der Finanzrechnungen für Teilfinanzhaushalte nach § 53 Abs. 3 KomHKVO für die Haushaltsjahre 2020 bis einschließlich 2022 verzichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2024/0440  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
2024/0446  
Ö 10  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2023 nach Abschluss des Haushaltsjahres  
Enthält Anlagen
2024/0445  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Ankauf einer Grundstückfläche  
2024/0443  
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 14  
"Einwohnerfragestunde"      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)