Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Di, 23.06.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Vor der öffentlichen Sitzung findet in der Zeit von 18.00 Uhr bis ca. 18.30 Uhr ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt. Die öffentliche Sitzung beginnt somit um ca. 18.30 Uhr

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 12     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.04.2026  
SI/2026/730  
Ö 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 14     Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 15     Betriebsführungsvertrag Kita Donauallee mit der Johanniter Unfallhilfe e.V.  
Enthält Anlagen
2026/0840  
Ö 15.1     Betriebsführungsvertrag Kita Donauallee mit der Johanniter Unfallhilfe e.V.  
Enthält Anlagen
2026/0840-1  
Ö 16     Verordnung über die Anbringung von Hausnummern an Gebäuden in der Stadt Sehnde Hier: Erlass einer Änderungsverordnung  
Enthält Anlagen
2026/0811  
Ö 17     Bebauungsplan Nr. 208 "Golfplatz", 2. Änderung, in der Gemarkung Rethmar, Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2026/0827  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

  1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, wie in Anlage 1 aufgeführt, wird zugestimmt und gemäß den zugehörigen Beschlussvorschlägen beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2026/0827 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

  1. Satzungsbeschluss:

Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 208 „Golfplatz“ wird in der Fassung, die sich unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses des Rates ergibt, gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 80 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der jeweils geltenden Fassung als Satzung und die zugehörige Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB beschlossen.

 

   
    21.05.2026 - Ortsrat Rethmar
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse, mit dem Zusatz unter 3., zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

  1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, wie in Anlage 1 aufgeführt, wird zugestimmt und gemäß den zugehörigen Beschlussvorschlägen beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2026/0827 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

  1. Satzungsbeschluss:

Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 208 „Golfplatz“ wird in der Fassung, die sich unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses des Rates ergibt, gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 80 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der jeweils geltenden Fassung als Satzung und die zugehörige Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB beschlossen.

 

  1.    Der Ortsrat Rethmar fordert, dass die Verwaltung unabngig vom jetzt vorliegenden B-Plan eine weitere Zuwegung des Golfplatzes prüft. Hierdurch soll die Zunahme von Verkehr in der Ortslage von Rethmar reduziert werden.

In diesem Zusammenhang möge die Verwaltung ebenso prüfen, ob die betreffenden Teilfchen des Realverbandes Klein Lobke erworben werden können oder eine generelle Nutzungsmöglichkeit einer Zufahrt zum Golfplatzgelände gewährleistet werden kann.

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17.1     Bebauungsplan Nr. 208 "Golfplatz", 2. Änderung, in der Gemarkung Rethmar, Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
2026/0827-1  
Ö 18     Ärztliche Versorgung - Machbarkeitsstudie Regionales Versorgungszentrum (RVZ)  
2025/0766  
Ö 18.1     Ärztliche Versorgung - Machbarkeitsstudie Regionales Versorgungszentrum (RVZ)  
Enthält Anlagen
2025/0766-1  
Ö 18.2     Ärztliche Versorgung - Machbarkeitsstudie Regionales Versorgungszentrum (RVZ)      
Ö 19     Beschlussfassung über den Hitzeaktionsplan der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2026/0818  
Ö 19.1     Beschlussfassung über den Hitzeaktionsplan der Stadt Sehnde  
2026/0818-1  
Ö 20     Machbarkeitsstudie zu klimaresilienten Gewerbegebieten hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung  
Enthält Anlagen
2026/0843  
Ö 21     Umsetzung der Maßnahmen zur Klimaanpassung und Natürlichem Klimaschutz für die Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2026/0845  
Ö 22     Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Projektaufruf 2026 - Schwimmbäder - hier: Projektskizze für die Sanierung des Waldbades Sehnde  
2026/0841  
Ö 23     Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde IV (Ortsteile Gretenberg, Klein Lobke, Sehnde)  
2026/0838  
Ö 24     Änderung der Besetzung der Gemeindewahlleitung  
2026/0839  
Ö 25     Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2026/0836  
Ö 26     Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2026/0854  
Ö 27     Einführung der Beherbergungssteuer zum 01.01.2027  
Enthält Anlagen
2026/0842  
Ö 28     Tausch von Wege-/Straßenflächen in Klein Lobke  
Enthält Anlagen
2025/0628  
Ö 28.1     Tausch von Wege-/Straßenflächen in Klein Lobke  
Enthält Anlagen
2025/0628-1  
Ö 28.2     Tausch von Wege-/Straßenflächen in Klein Lobke  
Enthält Anlagen
2025/0628-1-1  
Ö 29     Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2026/0833  
Ö 30     Außerplanmäßige Mittelfreigabe für die Einführung einer stadteigenen Gebäudeleittechnik und Gebäudeautomation  
2026/0847  
Ö 31     Geänderter Entwurf der Erweiterung der Grundschule Breite Straße, INV26.1307  
Enthält Anlagen
2026/0848  
Ö 32     Verkaufskriterien für den Verkauf des Geländes des ehemaligen Bundessortenamtes  
Enthält Anlagen
2026/0820  
Ö 33     Verkauf eines Flurstückes in Haimar  
2026/0829  
Ö 34     Verkauf einer Teilfläche in Sehnde  
2026/0830  
Ö 35     Anpassung der Verkaufspreise für Gewerbegrundstücke im Baugebiet Südtorfeld West  
2026/0832  
Ö 36     Tausch von Flächen in Rethmar  
2026/0849  
Ö 37     Resolution "Rettet die Kommunen" hier: Resolution  
Enthält Anlagen
2026/0851  
Ö 38     Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 39     -Schließung der Sitzung      
Ö 40     "Einwohnerfragestunde"