Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 22.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.06.2015
SI/2015/147  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
2015/0267  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung der Verwaltungsstruktur
2015/0262  
Ö 7  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
2015/0254  
Ö 8  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm)
2015/0219  
Ö 9  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Sehnde, Dolgen, Evern, Gretenberg, Haimar, Klein Lobke und Rethmar)
2015/0228  
Ö 10  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2015/0252  
Ö 11  
Schulraumsituation der KGS Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0260  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 209 "Schäferei", 3. Änderung, im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0185  
Ö 13  
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 317 "Erweitertes Gewerbegebiet" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0206  
Ö 14  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 327 "Erweiterung Borsigring" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0207  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 331 "Vor dem Bahnhof" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0208  
Ö 16  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0218  
Ö 17  
33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anrgeungen und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0237  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 637 "Wirringer Berg West" mit Örtlicher Bauvorschrift und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 635 "Wirringer Berg" mit Örtlicher Bauvorschrift in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0238  
Ö 19  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholz-Straße" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0249  
Ö 20  
40. Änderung des Flächennutzungsplan für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0239  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Ortsrat Müllingen/Wirringen empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

e)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

f)Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Stadtgebietes der Stadt Sehnde beschlossen. Die Bereiche, die mit der 40. Änderung eine neue Darstellung erhalten, sind dem anliegenden Vorentwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans zu entnehmen. Der räumliche Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplans wird in weiteren Verfahren konkretisiert.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 06.07.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Ortsrat Müllingen/Wirringen empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

e)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

f)Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Stadtgebietes der Stadt Sehnde beschlossen. Die Bereiche, die mit der 40. Änderung eine neue Darstellung erhalten, sind dem anliegenden Vorentwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans zu entnehmen. Der räumliche Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplans wird in weiteren Verfahren konkretisiert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 08.07.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Ortsrat Müllingen/Wirringen empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

e)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

f)Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Stadtgebietes der Stadt Sehnde beschlossen. Die Bereiche, die mit der 40. Änderung eine neue Darstellung erhalten, sind dem anliegenden Vorentwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans zu entnehmen. Der räumliche Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplans wird in weiteren Verfahren konkretisiert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 15.07.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Stadtgebietes der Stadt Sehnde beschlossen. Die Bereiche, die mit der 40. Änderung eine neue Darstellung erhalten, sind dem anliegenden Vorentwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans zu entnehmen. Der räumliche Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplans wird in weiteren Verfahren konkretisiert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 22.07.2015    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Aufstellungsbeschluss:

Auf Grund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 40. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Stadtgebietes der Stadt Sehnde beschlossen. Die Bereiche, die mit der 40. Änderung eine neue Darstellung erhalten, sind dem anliegenden Vorentwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans zu entnehmen. Der räumliche Geltungsbereich der 40. Änderung des Flächennutzungsplans wird in weiteren Verfahren konkretisiert.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 21     Spielplatzkonzept 2015
Enthält Anlagen
2015/0240  
Ö 21.1  
Spielplatzkonzept 2015
2015/0240-1  
Ö 22  
Einzelhandelskonzept der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0241  
Ö 23  
Mietspiegel hier: Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung qualifizierter Mietspiegel auf die Region Hannover
Enthält Anlagen
2015/0245  
Ö 24  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
Enthält Anlagen
2015/0265  
Ö 25     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2015/0220  
Ö 25.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2015/0220-1  
Ö 26  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0263  
Ö 27  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche Abwasserbeseitigung und Trinkwasserversorgung
2015/0257  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)