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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.09.2015    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.09.2015
SI/2015/195  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) sowie Betriebsabrechnung 2014, Gebührenkalkulation 2016
Enthält Anlagen
2015/0337  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)  Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

c)  Der Rat nimmt die Beschlussvorlage einschließlich Anlagen zur Kenntnis.

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage 1 ergebenden Fassung beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:


Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt die Beschlussvorlage einschließlich Anlagen zur Kenntnis.

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage 1 ergebenden Fassung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat nimmt die Beschlussvorlage einschließlich Anlagen zur Kenntnis.

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage 1 ergebenden Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
1. Änderungsvereinbarung Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und Jugendarbeit und 1. Änderungsvertrag Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2015/0326  
Ö 7  
Personalgewinnungskonzept
2015/0328  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2015/0319  
Ö 9  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2015/0306  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
N 11     (nichtöffentlich)