Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Müllingen/Wirringen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Müllingen/Wirringen
Gremium: Ortsrat Müllingen-Wirringen
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Hennies"
Ort: Wirringer Str. 15, 31319 Sehnde-Wirringen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung nach § 4(2) BauGB
Enthält Anlagen
BV/2014/0043  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 637 "Müllinger Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung nach § 4(2) BauGB
Enthält Anlagen
2014/0060  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

TÖB: Landkreis Hildesheim, Kreisentwicklung und Infrastruktur

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landkreises Hildesheim wird zugestimmt. Die Hinweise zum RROP des Landkreises Hildesheim werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

TÖB: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 29.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover,  wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Bewirtschaftbarkeit der Flächen wird berücksichtigt. Bei baulichen Anlagen, die der Landwirtschaft oder der Forstwirtschaft dienen, sind nur die zulässig, die die Windkraftnutzung nicht beeinträchtigen.

 


 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeit werden beim Entwurf berücksichtigt. Die anderen Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Weiteres ist beim Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

 

 

TÖB: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregungen und Hinweise sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

TÖB: Harzwasserwerke GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Harzwasserwerke GmbHr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird ergänzt. Die Anregungen und Hinweise sind weiter ggf. bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

TÖB: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

TÖB: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 


 

TÖB: Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege, Regionalteam Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Niedersächsischen Landesamtes  für Denkmalpflege wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung entsprechend den Anregungen und Hinweisen ergänzt bzw. die Formulierung angepasst.

 

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben/E-Mail vom 28.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

 

 

TÖB: Wehrbereichsverwaltung Nord

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Wehrbereichsverwaltung Nord wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

TÖB: Bundesnetzagentur

- Schreiben/E-Mail vom 22.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen zur Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB berücksichtigt. Die Begründung wird hinsichtlich der Abstände und Ausschlusskriterien ergänzt.

 

 


 

Bürger/in: Eckhard Fricke, Müllingen

- Schreiben/E-Mail vom 22.07.2011

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen von Herrn Fricke wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Abwägung zum Bebauungsplan zu berücksichtigen.

 

 

 

2) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 637 „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger Öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Mi, 11.03.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

B: Landkreis Hildesheim, Kreisentwicklung und Infrastruktur

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landkreises Hildesheim wird zugestimmt. Die Hinweise zum RROP des Landkreises Hildesheim werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 29.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover, wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Bewirtschaftbarkeit der Flächen wird berücksichtigt. Bei baulichen Anlagen, die der Landwirtschaft oder der Forstwirtschaft dienen, sind nur die zulässig, die die Windkraftnutzung nicht beeinträchtigen.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeit werden beim Entwurf berücksichtigt. Die anderen Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Weiteres ist beim Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregungen und Hinweise sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

B: Harzwasserwerke GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Harzwasserwerke GmbHr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird ergänzt. Die Anregungen und Hinweise sind weiter ggf. bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

B: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

B: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

B: Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege, Regionalteam Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Niedersächsischen Landesamtes r Denkmalpflege wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung entsprechend den Anregungen und Hinweisen ergänzt bzw. die Formulierung angepasst.

 

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben/E-Mail vom 28.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

 

 

B: Wehrbereichsverwaltung Nord

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Wehrbereichsverwaltung Nord wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

B: Bundesnetzagentur

- Schreiben/E-Mail vom 22.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen zur Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB berücksichtigt. Die Begründung wird hinsichtlich der Abstände und Ausschlusskriterien ergänzt.

 

 

 

 

Bürger/in: Eckhard Fricke, Müllingen

- Schreiben/E-Mail vom 22.07.2011

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen von Herrn Fricke wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Abwägung zum Bebauungsplan zu berücksichtigen.

 

 

 

2)Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 637Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger Öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Mi, 11.03.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Do, 12.03.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

B: Landkreis Hildesheim, Kreisentwicklung und Infrastruktur

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landkreises Hildesheim wird zugestimmt. Die Hinweise zum RROP des Landkreises Hildesheim werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 29.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover, wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Bewirtschaftbarkeit der Flächen wird berücksichtigt. Bei baulichen Anlagen, die der Landwirtschaft oder der Forstwirtschaft dienen, sind nur die zulässig, die die Windkraftnutzung nicht beeinträchtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeit werden beim Entwurf berücksichtigt. Die anderen Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Weiteres ist beim Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregungen und Hinweise sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Harzwasserwerke GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Harzwasserwerke GmbHr wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung wird ergänzt. Die Anregungen und Hinweise sind weiter ggf. bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

B: Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege, Regionalteam Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Niedersächsischen Landesamtes r Denkmalpflege wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung entsprechend den Anregungen und Hinweisen ergänzt bzw. die Formulierung angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben/E-Mail vom 28.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

 

 

B: Wehrbereichsverwaltung Nord

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Wehrbereichsverwaltung Nord wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Bundesnetzagentur

- Schreiben/E-Mail vom 22.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen zur Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB berücksichtigt. Die Begründung wird hinsichtlich der Abstände und Ausschlusskriterien ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Bürger/in: Eckhard Fricke, Müllingen

- Schreiben/E-Mail vom 22.07.2011

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen von Herrn Fricke wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Abwägung zum Bebauungsplan zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Empfehlungen des Ortsrats Müllingen/Wirringen:

 

Beschlussvorschlag:

Im Bebauungsplan soll eine Höhenbegrenzung der Windkrafträder festgeschrieben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

9

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschlussvorschlag:

Das künstlerisch gestaltete Windrad der EXPO soll nicht zurückgebaut werden sondern bestehen bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

2)Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 637Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger Öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Spielplatzkonzept 2015 für die Ortslagen Müllingen/Wirringen
Enthält Anlagen
2015/0144  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.10.2014
SI/2014/122  
Ö 6  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 9     (nichtöffentlich)