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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2018
SI/2018/790  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 02.05.2018 hier: Zahlungsmodalitäten für Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
2018/0349-1  
Ö 5  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2018/0405  
Ö 6  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0403  
Ö 7  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2018
Enthält Anlagen
2018/0404  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2019 Zwischenkalkulation 2018 Betriebsabrechnungsbogen 2017 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0400  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 in der mit
    der Beschlussvorlage 2018/0400 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
    die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019. Der
    bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

2. Die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde wird in der als
    Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2018/0400 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgende Beschlüsse zu fassen.

 

   Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 in der mit
    der Beschlussvorlage 2018/0400 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
    die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019. Der
    bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

2. Die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde wird in der als
    Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2018/0400 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 in der mit
   der Beschlussvorlage 2018/0400 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und

   beschließt die Zwischenkalkulation 2018 sowie die Gebührenbedarfsberechnung

   2019. Der bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

2. Die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sehnde wird in der als
   Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2018/0400 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Themenstellungen für die Weiterentwicklung des Sehnder Dialogs
2018/0407  
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung    
N 11     (nichtöffentlich)