Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht beim Bewegen Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, bis zum Erreichen Ihres Sitzplatzes einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.08.2020
SI/2020/317  
Ö 3  
Ernennung von Daniel Gründer zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
2020/0788  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0815  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen    
Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2020/0804  
Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung von erforderlicher EDV - Hard- und Software
2020/0809  
Ö 10  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffungen von neuen Atemschutzgeräten
2020/0805  
Ö 11     Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise; Antrag der CDU-/FDP-Gruppe vom 04.05.2020
Enthält Anlagen
2020/0798  
Ö 11.1  
Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise; Antrag der CDU-/FDP-Gruppe vom 04.05.2020
Enthält Anlagen
2020/0798-1  
Ö 12     Nutzungskonzept Außengelände Sportzentrum Chausseestraße; Antrag der Gruppe SPD und Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2020/0799  
Ö 12.1  
Nutzungskonzept Außengelände Sportzentrum Chausseestraße; Antrag der Gruppe SPD und Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2020/0799-1  
Ö 13  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Sandweg" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2020/0711-1  
Ö 14  
Innovationsprojekt Tempo 30 der Region Hannover
Enthält Anlagen
2020/0817  
Ö 15     Warmwasserversorgung der WC Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2020/0808  
Ö 15.1     Warmwasserversorgung der WC-Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
2020/0808-1  
Ö 15.2  
Warmwasserversorgung der WC Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
2020/0808-2  
Ö 16  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
Enthält Anlagen
2020/0801  
Ö 17  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802  
Ö 18  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 02.09.2020 hier: Biologische Vielfalt in Kommunen und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V.
Enthält Anlagen
2020/0814  
Ö 19  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0812  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2020/0813  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Do, 01.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 05.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Mi, 07.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Do, 08.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 13.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mi, 14.10.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Mo, 19.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 20.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Di, 27.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 28.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 02.11.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend stimmt über den Tagesordnungspunkt 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 unter Vorbehalt der vorherigen Einschränkungen und Änderungen ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 03.11.2020    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FD 2.4 Präsentation Haushalt 2021-2022 (139 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Do, 12.11.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

a)     Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b)     Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c)     Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 4 des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022 mit folgenden Änderungen:

 

  1. Produkt 21800 SK 3148001 zusätzliche Einnahme 30.000 € (2022)

 

  1. Produkt 42401 Streichung der Investitionen für Spielgeräte von 7.000 € (2021)     bzw. 3.000 € (2022)

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 17.11.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 23.11.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

 

siehe oben

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 30.11.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 07.12.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 09.12.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)