Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Frau Ann-Katrin Lehrke  
2019/0605  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.07.2019  
SI/2019/088  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0607  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 8     Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018  
Enthält Anlagen
 2019/0604  
Ö 8.1  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018  
Enthält Anlagen
 2019/0604-1  
Ö 9  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2019/0606  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019  
2019/0578  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2019/0586  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
 2019/0588  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energieversorgung Sehnde GmbH in Bezug auf die Ergebnisverwendung; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
2019/0592  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2019/0572  
Ö 15  
35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde-Ost" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0575  
Ö 16  
Satzung der Stadt Sehnde gem. § 34 (4) BauGB im Bereich "Am Peiner Wege" im Ortsteil Dolgen der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0576  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0577  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2019/0525  
Ö 19  
Gutes Klima im Dorf hier: Aktionsplan  
Enthält Anlagen
 2019/0601  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Dem Aktionsplan des Projekts GutKlima der Stadt Sehnde und des Dorfladen Bolzum für den Zeitraum Oktober 2019 – Oktober 2022 wird zugestimmt.

 

 

 
   
    17.09.2019 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Dem Aktionsplan des Projekts GutKlima der Stadt Sehnde und des Dorfladen Bolzum für den Zeitraum Oktober 2019 – Oktober 2022 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    26.09.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Dem Aktionsplan des Projekts GutKlima der Stadt Sehnde und des Dorfladen Bolzum für den Zeitraum Oktober 2019 – Oktober 2022 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 
Ö 20     Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens
Enthält Anlagen
 2019/0602  
Ö 20.1  
Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens Rücknahme des Widerspruchs  
2019/0602-1  
Ö 21  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung  
Enthält Anlagen
 2018/0401-2  
Ö 22  
IT-Verkabelung  
2019/0587  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Einbringung  
Enthält Anlagen
 2019/0593  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)