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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Frau Ann-Katrin Lehrke  
2019/0605  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.07.2019  
SI/2019/088  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0607  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 8     Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018  
Enthält Anlagen
 2019/0604  
Ö 8.1  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018  
Enthält Anlagen
 2019/0604-1  
Ö 9  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2019/0606  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019  
2019/0578  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2019/0586  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
 2019/0588  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energieversorgung Sehnde GmbH in Bezug auf die Ergebnisverwendung; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
2019/0592  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2019/0572  
Ö 15  
35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde-Ost" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0575  
Ö 16  
Satzung der Stadt Sehnde gem. § 34 (4) BauGB im Bereich "Am Peiner Wege" im Ortsteil Dolgen der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0576  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0577  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2019/0525  
Ö 19  
Gutes Klima im Dorf hier: Aktionsplan  
Enthält Anlagen
 2019/0601  
Ö 20     Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens
Enthält Anlagen
 2019/0602  
Ö 20.1  
Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens Rücknahme des Widerspruchs  
2019/0602-1  
Ö 21  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung  
Enthält Anlagen
 2018/0401-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt, folgende Beschlüsse zu fassen:

a)      Der Vorentwurf für einen Neubau des Feuerwehrhauses in Sehnde wird zur Kenntnis genommen

b)      Die Verwaltung wird mit einem Neubau des Feuerwehrhauses am jetzigen Standort unter Berücksichtigung des vorgelegten Vorentwurfs und des im Jahr 2018 beschlossenen Raumkonzepts beauftragt

c)      Die Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 entsprechend für die Jahre 2020,2021 und 2022 zu berücksichtigen

 

 
   
    16.09.2019 - Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vorliegenden Vorentwurfs das Raumprogramm unter Einhaltung der DIN-Normen und der örtlichen Besonderheiten zu konkretisieren und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung im Vergleich zwischen einem Neubau sowie einem An- und Umbau vorzulegen.

Die Vorlage soll bis zur Ratssitzung am 7. November 2019 erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 
   
    26.09.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 21 - zurückgestellt
   
   
    07.11.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 22  
IT-Verkabelung  
2019/0587  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Einbringung  
Enthält Anlagen
 2019/0593  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)