TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes
hier: Herr Dr. Kai-Thorsten Nussbaum |
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2020/0696 |
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Ö 3 |
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Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
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Ö 4 |
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Umbesetzung von Fachausschüssen |
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2020/0699 |
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Ö 5 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020 |
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SI/2020/308 |
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Ö 6 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2020/0702 |
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Ö 7 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 8 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 9 |
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Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung |
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2019/0660 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu Fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsss zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.000.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 910.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mo, 24.02.2020 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.000.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 910.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 05.03.2020 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.000.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 910.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 28 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 10 |
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Betriebsabrechnung Straßenreinigung
hier: Gebührenkalkulation 2020
Zwischenkalkulation 2019
Betriebsabrechnungsbogen 2018 |
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2020/0675 |
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Ö 11 |
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Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
hier: Ausstattung des Anbaus an die Kita Hugo-Remmert-Straße im Ortsteil Ilten |
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2020/0683 |
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Ö 12 |
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019;
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG |
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2020/0689 |
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Ö 13 |
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Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2019
hier: Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 5 Mio. € |
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2020/0691 |
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Ö 14 |
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Antrag Finanzierung Familiensprechstunde vom Kirchenkreisamt Burgdorfer Land |
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2020/0680 |
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Ö 15 |
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Planung einer sechsgruppigen Kindertagesstätte Maschwiese |
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2020/0681 |
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Ö 16 |
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Bebauungsplan Nr. 724 "Bosenkamp West" mit Örtlichen Bauvorschriften
1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und
die Beteiligung nach § 4 BauGB |
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2020/0676 |
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Ö 17 |
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Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde
Hier: Planung für das Jahr 2021
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2020/0682 |
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Ö 18 |
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Ernennung von Andreas Preß zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen |
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2020/0665 |
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Ö 19 |
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Strategisches Handlungskonzept 2020
- Gesamtstrategie der Stadt Sehnde - |
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2020/0678 |
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Ö 20 |
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Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020
hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde |
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2020/0700 |
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Ö 21 |
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Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 13.02.2020
hier: Anpflanzung von zusätzlich 500 Bäumen bis zum Jahr 2025 |
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2020/0701 |
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Ö 22 |
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Antrag auf Erstellung eines Konzepts zur Effizienzerhaltung und -verbesserung der Sehnder Verwaltung |
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2019/0642-2 |
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N 23 |
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(nichtöffentlich) |
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N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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N 25.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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