Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2020
SI/2020/327  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.03.2020
SI/2020/309  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0730  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Anpassung von Betreuungszeiten an Bedarf und Personalressourcen
Enthält Anlagen
2020/0731  
Ö 7  
Erstattung von Kitagebühren an Trägern von Betriebskindertagesstätten und anderen Kindertagesstätten außerhalb der Stadt Sehnde
2020/0732  
Ö 8  
Entlassung von Daniel Gründer aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
2020/0686  
Ö 9  
Ernennung von Dennis Bellin zum stellvertretenden Ortsbrandmeister Ilten
2020/0687  
Ö 10  
Ernennung von Karsten Gurkasch zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2020/0717  
Ö 11  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0719  
Ö 12  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Ankauf einer Immobilie für ein Klimazentrum in Sehnde
2020/0724  
Ö 13  
Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Sportvereine im Gebiet der Stadt Sehnde (Sportförderrichtlinie)
Enthält Anlagen
2020/0704  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Sandweg" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2020/0711  
Ö 15  
Ergänzungssatzung "Am Peiner Wege" gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB mit örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Dolgen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0720  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden nach § 4 (2) BauGB:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen der Ergänzungssatzung „Am Peiner Wege“ mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Dolgen wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0720 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschluss-vorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0720 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt aufgrund des § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuchs (BauGB), aufgrund des § 84 Abs. 3, 4 und 6 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die als Anlage 3 beigefügte Ergänzungssatzung „Am Peiner Wege“ mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Dolgen als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 07.05.2020    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Beschluss zu den Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden nach § 4 (2) BauGB:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen der Ergänzungssatzung „Am Peiner Wege“ mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Dolgen wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0720 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschluss-vorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0720 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt aufgrund des § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuchs (BauGB), aufgrund des § 84 Abs. 3, 4 und 6 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die als Anlage 3 beigefügte Ergänzungssatzung „Am Peiner Wege“ mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Dolgen als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 25.03.2020 hier: Initiierung eines Stadtelternrates für Kindertagestätten (trägerübergreifend)
Enthält Anlagen
2020/0718  
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)