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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales
Gremium: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2020  
SI/2020/328  
Ö 3  
Satzung der Stadt Sehnde über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2020/0766  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu c) zu fassen.

c)

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde.

 

  1. Der Rat beschließt, dass das für eine Flüchtlingsunterbringung bereits hergerichtete Haus 1 auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar neben den bereits in Betrieb befindlichen Häusern 2 und 3 so schnell wie möglich für eine Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen genutzt werden soll.

 

 

   
    25.06.2020 - Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu c) zu fassen.

c)

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde.

 

  1. Der Rat beschließt, dass das für eine Flüchtlingsunterbringung bereits hergerichtete Haus 1 auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar neben den bereits in Betrieb befindlichen Häusern 2 und 3 so schnell wie möglich für eine Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen genutzt werden soll.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde.

 

  1. Der Rat beschließt, dass das für eine Flüchtlingsunterbringung bereits hergerichtete Haus 1 auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar neben den bereits in Betrieb befindlichen Häusern 2 und 3 so schnell wie möglich für eine Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen genutzt werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
2020/0767  
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Spielplatzsatzung  
Enthält Anlagen
2020/0746  
Ö 7  
Antrag auf Aussetzung des Schulkindergartens im Schuljahr 2020 / 2021  
Enthält Anlagen
2020/0763  
Ö 8  
Antrag der Musikschule Ostkreis auf Übernahme der Gebührenausfälle  
Enthält Anlagen
2020/0759  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung      
N 11     (nichtöffentlich)