Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 29.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2024
SI/2024/255  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2024/0501  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Eichstraße" in Sehnde-Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0490  
Ö 7     Bereitstellung von Flächen für das LIFE Projekt zur Moorrenaturierung in der Region Hannover
Enthält Anlagen
2024/0487  
Ö 7.1     Bereitstellung von Flächen für das LIFE Projekt zur Moorrenaturierung in der Region Hannover
Enthält Anlagen
2024/0487-1  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Flächen für das LIFE Projekt zur Moorrenaturierung in der Region Hannover
2024/0487-2  
Ö 8     Beschaffung eines zusätzlichen Feuerwehrfahrzeuges aufgrund einer vorteilhaften Gelegenheit
2024/0489  
Ö 8.1  
Beschaffung eines zusätzlichen Feuerwehrfahrzeuges aufgrund einer vorteilhaften Gelegenheit
2024/0489-1  
Ö 9     Empfehlung zur strategischen Ausrichtung der Stadtfeuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2024/0493  
Ö 9.1  
Empfehlung zur strategischen Ausrichtung der Stadtfeuerwehr Sehnde - Beschlusserweiterung
2024/0493-1  
Ö 10  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan
2024/0486  
Ö 11  
Einrichtung eines familienpädagogischen Angebots in der Krippe Spatzennest: Familienwerk Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2024/0499  
Ö 11.1  
Einrichtung eines familienpädagogischen Angebots in der Krippe Spatzennest: Familienwerk Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2024/0499-1  
Ö 12  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Straßenbaumaßnahmen im Blumenviertel im Ortsteil Sehnde
2024/0491  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt überplanmäße Auszahlungen in Höhe von insgesamt 475.000 € zur

    Deckung der Mehrkosten für die Durchführung der Straßenbaumaßnahmen INV15.501 –  

    Bergstraße (+162.500 €), INV15.502 – Gartenstraße (+162.500 €) und
    INV15.503 – Nelkenstraße (+150.000 €) im sogenannten Blumenviertel in Sehnde.

 

    Deckungsmittel stehen als Minderauszahlungen bei der Investition INV20.602 – Neubau

    Ganztagsgrundschule Ilten – im Haushaltsjahr 2024 in ausreichender Höhe zur   

    Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 21.08.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Deckung der Mehrkosten für die Durchführung der Straßenbaumaßnahmen INV15.501 Bergstraße (+162.500 €), INV15.502 Gartenstraße (+162.500 €) und INV15.503 Nelkenstraße (+150.000 €) im sogenannten Blumenviertel in Sehnde.

Deckungsmittel stehen als Minderauszahlungen bei der Investition INV20.602 Neubau Ganztagsgrundschule Ilten im Haushaltsjahr 2024 in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.08.2024    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt überplanmäße Auszahlungen in Höhe von insgesamt 475.000 € zur Deckung der Mehrkosten für die Durchführung der Straßenbaumaßnahmen INV15.501   Bergstraße (+162.500 €), INV15.502 Gartenstraße (+162.500 €) und INV15.503 Nelkenstraße (+150.000 €) im sogenannten Blumenviertel in Sehnde.

 

Deckungsmittel stehen als Minderauszahlungen bei der Investition INV20.602 Neubau Ganztagsgrundschule Ilten im Haushaltsjahr 2024 in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beratungsleistungen für eine Konzessionsvergabe
2024/0492  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2024
2024/0485  
Ö 15     Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 05.06.2024 zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung gem. Ratsbeschluss vom 23.03.2023 "Neue Mitte Sehnde"
Enthält Anlagen
2024/0481  
Ö 15.1  
Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 05.06.2024 zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung gem. Ratsbeschluss vom 23.03.2023 "Neue Mitte Sehnde"
Enthält Anlagen
2024/0481-1  
Ö 16  
Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 30.07.2024 zur Erhöhung der GRZ II
Enthält Anlagen
2024/0496  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
2024/0494  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 19  
-Schließung der Sitzung    
Ö 20  
"Einwohnerfragestunde"    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vernässung Altwarmbüchener Moor -Stellungnahme ZJEN Stadt Sehnde (366 KB)