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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Helmut Süß  
2025/0673  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.06.2025  
SI/2025/502  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0685  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0663  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)    Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)   Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c)    Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2021 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss der Stadt Sehende für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
  3. Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
  4. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 6.909.533,01 wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage des außerordentlichen Ergebnisses gedeckt.
  5. Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 3.635.767,37 wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO den Überschüssen der aus außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG zugeführt.

 

   
    25.08.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgende  Beschlüsse zu fassen.

 

  1. Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2021 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss der Stadt Sehende für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
  3. Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
  4. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 6.909.533,01 wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage des außerordentlichen Ergebnisses gedeckt.
  5. Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 3.635.767,37 wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO den Überschüssen der aus außerordentlichen Ergebnisses gebildetencklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG zugeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    04.09.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2021 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss der Stadt Sehende für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
  3. Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
  4. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 6.909.533,01 wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage des außerordentlichen Ergebnisses gedeckt.
  5. Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 3.635.767,37 wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO den Überschüssen der aus außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG zugeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9     Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Antrag auf Erhöhung der Grundflächenzahl (GRZ)
Enthält Anlagen
2025/0671  
Ö 9.1     Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Antrag auf Erhöhung der Grundflächenzahl (GRZ)
2025/0671-1  
Ö 9.2  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Antrag auf Erhöhung der Grundflächenzahl (GRZ)  
2025/0671-2  
Ö 10  
Änderung des Vertrags über die Wahrnehmung der Aufgaben gem. §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII sowie der Zusatzvereinbarung und der Ergänzenden Vereinbarung.  
Enthält Anlagen
2025/0678  
Ö 11  
Kommunalwahlen am 13. September 2026 - Berufung der Gemeindewahlleitung - Festlegung des Wahltages für die Wahl zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister  
2025/0677  
Ö 12     Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen - Nachbesetzung  
2025/0690  
Ö 12.1  
Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen - Nachbesetzung  
2025/0690-1  
Ö 13  
Besetzung von Fachausschüssen  
2025/0692  
Ö 14  
Unterrichtung des Rates über die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§ 1 bis 4 NKPG durch den Landesrechnungshof  
Enthält Anlagen
2025/0687  
Ö 15  
Antrag an die Verwaltung des Ortsrat Sehnde zur Wiederaufnahme der regelmäßigen Pflege der Grünflächen gemäß altem Pflegeplan
Enthält Anlagen
2025/0672  
Ö 16  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679  
Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 18  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 19  
"Einwohnerfragestunde"      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)