Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Helmut Süß  
2025/0673  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.06.2025  
SI/2025/502  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0685  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0663  
Ö 9     Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Antrag auf Erhöhung der Grundflächenzahl (GRZ)
Enthält Anlagen
2025/0671  
Ö 9.1     Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Antrag auf Erhöhung der Grundflächenzahl (GRZ)
2025/0671-1  
Ö 9.2  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II" mit Örtlichen Bauvorschriften hier: Antrag auf Erhöhung der Grundflächenzahl (GRZ)  
2025/0671-2  
Ö 10  
Änderung des Vertrags über die Wahrnehmung der Aufgaben gem. §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf Grundlage von § 13 Nds. AG SGB VIII sowie der Zusatzvereinbarung und der Ergänzenden Vereinbarung.  
Enthält Anlagen
2025/0678  
Ö 11  
Kommunalwahlen am 13. September 2026 - Berufung der Gemeindewahlleitung - Festlegung des Wahltages für die Wahl zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister  
2025/0677  
Ö 12     Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen - Nachbesetzung  
2025/0690  
Ö 12.1  
Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen - Nachbesetzung  
2025/0690-1  
Ö 13  
Besetzung von Fachausschüssen  
2025/0692  
Ö 14  
Unterrichtung des Rates über die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§ 1 bis 4 NKPG durch den Landesrechnungshof  
Enthält Anlagen
2025/0687  
Ö 15  
Antrag an die Verwaltung des Ortsrat Sehnde zur Wiederaufnahme der regelmäßigen Pflege der Grünflächen gemäß altem Pflegeplan
Enthält Anlagen
2025/0672  
Ö 16  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027  
Enthält Anlagen
2025/0679  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    04.09.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.09.2025 - Ortsrat Bolzum
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2026/2027 ohne weitere Empfehlungen zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    15.09.2025 - Ortsrat Sehnde
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss: Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 mit folgenden Ergänzungen zur Kenntnis:

 

    Fläche hinter der keramischen Hütte als Hundewiese herrichten (5000 €)

    Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes (20.000 €)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    22.09.2025 - Ortsrat Ilten
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:
Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 ohne weitere Änderungen zur Kenntnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    24.09.2025 - Ortsrat Rethmar
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 mit folgenden Ergänzungen zur Kenntnis:

 

  • Die Planungskosten für die Sanierung der Gutsstraße soll in der Finanzplanung von 2030 auf 2028 vorgezogen werden.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

  • Die Oberflächenbehandlung der Poststraße wird für 2026 aus vorhandenen Haushaltsmitteln gefordert.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

  • Die Planungskosten für den Radweg am Mittellandkanal von 50.000€r das Jahr 2027 sollen gestrichen werden, da die Region Hannover hier zuständig ist.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 1 Enthaltungen

 

  • Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65, in der Ortslage Rethmar. Ansatz: 60.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

  • Oberflächenbehandlung der Verbindungsstraße von Rethmar nach Klein Lobke zur Sicherstellung der Befahrbarkeit für alle Fahrzeuge.

Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerrandstreifen/Pflanzstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu bepflanzen ist.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

 

  • Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering/Nordseite. Durch das stetig wachsende Neubaugebiet Rethmar-West ist insbesondere in den Morgenstunden eine hohe Schülerzahl zu verzeichnen.

Ansatz: 25.000 €.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

  • Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering/Südseite mit überdachten Fahrradständern oder Fahrradboxen.

Ansatz 20.000 €.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

  • rderung der gemäß Satzung geschützter Baum- und Gehölzbestände zur Pflege/Erhalt und Ersatzpflanzungen.

Ansatz 2026: 10.000 €.

Ansatz 2027: 20.000 €.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen 1 Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    29.09.2025 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 mit folgenden Änderungswünschen zur Kenntnis:

 

Die Grundsteuererhöhung wird nicht befürwortet. Es sollte ein anderes Mittel für Einsparungen gefunden werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    30.09.2025 - Ortsrat Bilm
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss: Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 mit folgenden Änderungswünschen zur Kenntnis.

 

  1. Erweiterung der Straßenbeleuchtung Freienstraße/Ecke Wischhof Hausnr. 32-41 (eine Straßenlaterne)
  2. Erweiterung der Straßenbeleuchtung Am Wischhof in Richtung Mühlenstraße (3-5 Straßenlaternen)
  3. Erweiterung der Straßenbeleuchtung Hohe Feldstraße, vor Hausnr. 18
  4. 60.000 € Planungskosten für öffentlichen Platz Schützenplatz, ECB-Platz für Multifunktionshaus
  5. Tempo 30 auf der Straße Reuteranger von Straße Rote Reihe bis Einmündung Laheweg (hier befinden sich Einrichtungen für Kinder und Jugendliche)

 


 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    06.10.2025 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 mit folgenden Ergänzungen zur Kenntnis:

 

  • Die eingestellten Investitionsmittel für die Wegeaufbereitung der Friedhöfe Dolgen, Evern und Haimar sollten vorrangig der Sanierung der Kapellen in den jeweiligen Orten zugeordnet werden (anhand der, bei der Ortsbegehung festgestellten Mängel).
  • In dem Baugebiet Dolgen Turnhalle soll eine Fläche für das neue Feuerwehrgerätehaus im Sinne der Dorfgemeinschaft und Mittelfristplanung im Dorfmittelpunkt vorgehalten werden

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    13.10.2025 - Ortsrat Wassel
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: Der Ortsrat nimmt den Haushaltsplanentwurf 2026/2027 ohne Änderungswünsche zur Kenntnis:


 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 18  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 19  
"Einwohnerfragestunde"      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)