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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 12.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG von zugewählten Mitgliedern      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.10.2025  
SI/2025/575  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2025/0726  
Ö 7  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Sehnde sowie 1. Änderung der Hausordnung für die Obdachlosenunterkunft der Stadt Sehnde in der jeweils geltenden Fassung  
Enthält Anlagen
2025/0700  
Ö 8  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2024  
Enthält Anlagen
2025/0724  
Ö 9  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2025  
Enthält Anlagen
2025/0725  
Ö 10  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
2025/0723  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² zum 01.01.2026 auf 4,20 €/m³ bzw. 0,53 €/m² anzuheben.

 

Der Rat beschließt die 15. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

   
    12.11.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² zum 01.01.2026 auf 4,20 €/m³ bzw. 0,53 €/m² anzuheben.

 

Der Rat beschließt die 15. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    27.11.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² zum 01.01.2026 auf 4,20 €/m³ bzw. 0,53 €/m² anzuheben.

 

Der Rat beschließt die 15. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.

 

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Außerplanmäßige Mittelfreigabe für Lagerflächen (Garagen) an den Feuerwehren Höver und Evern  
2025/0738  
Ö 12  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Ausübung eines Vorkaufsrechts  
2025/0745  
Ö 13  
Sachstandsbericht des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Information über zurückgestellte Maßnahmen. - ohne Beschlussvorlage -      
Ö 14  
Verkauf der Mehrzweckhalle auf dem Gelände des ehemaligen Bundessortenamtes in Rethmar
Enthält Anlagen
2025/0719  
Ö 15  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 17  
"Einwohnerfragestunde"      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Liegenschaftsmanagement (104 KB)