Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015
SI/2015/269  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.04.2015
SI/2015/146  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Freiwillige Rückerstattung von Kitagebühren aufgrund des Streiks der Gewerkschaft ver.di in den Kindertagesstätten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0244  
Ö 7  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
2015/0132-2  
Ö 8  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.01.2016
Enthält Anlagen
2015/0224  
Ö 9     36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0181  
Ö 9.1  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0181-1  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0182  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 912 "Am Wischhof", 1. Änderung, im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Aufstellungsbeschluss:

Aufgrund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 912 „Am Wischhof“ beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich entspricht dem Geltungsbereich des Ursprungsplanes und ist aus dem Kartenausschnitt in der Anlage zu ersehen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 29.04.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 27.05.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Aufgrund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 912 Am Wischhof“ beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich entspricht dem Geltungsbereich des Ursprungsplanes und ist aus dem Kartenausschnitt in der Anlage zu ersehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 912-1Am Wischhof_Karte_B-Plan_Luftbild (3333 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 04.06.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Aufstellungsbeschluss:

Aufgrund des § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 912 Am Wischhof“ beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich entspricht dem Geltungsbereich des Ursprungsplanes und ist aus dem Kartenausschnitt in der Anlage zur Beschlussvorlage zu ersehen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem. § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2014/0095  
Ö 13  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straße im Baugebiet "Eschenhof" im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0214  
Ö 14  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2015/0230  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0227  
N 16     (nichtöffentlich)