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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 30.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.07.2015
SI/2015/194  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde"    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 der Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 7  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2019
Enthält Anlagen
2015/0279  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die

    Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2019 und den Stelleplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in der der dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassungen.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2016 für den Bereich Abwasser in Höhe von 2.935.000,00 € wird zugestimmt.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 30.09.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2019 und den Stelleplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in der der dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassungen.
  2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2016 für den Bereich Abwasser in Höhe von 2.935.000,00 € wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat beschließt gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2019 und den Stelleplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in der der dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassungen.

 

  1. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2016 für den Bereich Abwasser in Höhe von 2.935.000,00 € wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Sachstandsbericht zur Sanierung und zum Umbau der KGS Sehnde    
Ö 9  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0276  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0275  
Ö 11  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
2015/0290  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 13  
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
Enthält Anlagen
2015/0284  
Ö 14  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2015/0296  
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)