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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Grundlagen der "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge" gemäß § 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hier: Vortrag durch Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Arndt aus Kiel    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.02.2018
SI/2018/788  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Anträge zur Beheizung des Waldbades Sehnde und Übergang des Betriebes auf die Stadtwerke Sehnde GmbH
2018/0318  
Ö 6  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2017 nach Abschluss des Haushaltsjahres
Enthält Anlagen
 2018/0315  
Ö 7  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
2018/0311  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
 2017/0263  
Ö 8.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und Entwicklung eines Bürgerhaushalts
2017/0263-1  
Ö 9  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
 2018/0323  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu

 

    fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

 

c) Der Rat nimmt den zweiten Bericht über die örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das

 

    Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis.

 

 
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 18.04.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste nimmt den zweiten Bericht über die örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

 

Enthaltung/en

Herr Renz war zur Abstimmung nicht anwesend.
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat nimmt den zweiten Bericht über die örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 10  
Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"; Erweiterung des Aufgabenspektrums des Rechnungsprüfungsamts
2018/0324  
Ö 11  
Festlegung des Verkaufspreises für das ehemalige Spielplatz-Grundstück "Im Stiegfeld" in Höver
Enthält Anlagen
 2018/0322  
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung    
N 13     (nichtöffentlich)