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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 16.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

"Einwohnerfragestunde"

Ö 2

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Carsten Germis

2023/0354

Ö 4

Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ö 5

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2023

SI/2023/001

Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters

2023/0353

Ö 7

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 8

Umbesetzung von Fachausschüssen

2023/0360

Ö 9

Feststellung der Stärke der im Rat vertretenden Fraktionen

Ö 10

Einfacher Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558c BGB hier: Einfacher Mietspiegel 2023

2023/0344

Ö 11

Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar

2023/0349

Ö 11.1

Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar

2023/0349-1

Ö 12

Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord

2023/0350

Ö 13

Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)

2023/0357

Ö 13.1

Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)

2023/0357-1

Ö 14

Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung

2023/0342

Ö 15

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

2023/0341

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,55 €/m³ bzw. 0,25 €/m² zum 01.01.2024 auf 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² anzuheben.

Der Rat beschließt die 14. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.

Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 08.11.2023 TOP: Ö 7

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen:

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,55 €/m³ bzw. 0,25 €/m² zum 01.01.2024 auf 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² anzuheben.
Der Rat beschließt die 14. Änderung der Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 16.12.1999.
Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 16.11.2023 TOP: Ö 15

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Rat beschließt die derzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung von 3,55 €/m³ bzw. 0,25 €/m² zum 01.01.2024 auf 3,90 €/m³ bzw. 0,42 €/m² anzuheben.