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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Carsten Germis
2023/0354  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i.V.m. § 60 NKomVG Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2023
SI/2023/001  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0353  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2023/0360  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Es werden folgende Umbesetzungen in den Fachausschüssen festgestellt:

 

Herr Martin Busche übernimmt das Grundmandat

im Verwaltungsausschuss

im Fachausschuss Brandschutz, Ordnung und Ehrenamt

im Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt

 

Herr Jonas Renz übernimmt die Grundmandate

im Fachaussschuss Finanzen, Steuerung

im Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend

im Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.11.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Es werden folgende Umbesetzungen in den Fachausschüssen festgestellt:

 

Herr Martin Busche übernimmt das Grundmandat

im Verwaltungsausschuss

im Fachausschuss Brandschutz, Ordnung und Ehrenamt

im Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt

 

Herr Jonas Renz übernimmt die Grundmandate

im Fachaussschuss Finanzen, Steuerung

im Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend

im Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Feststellung der Stärke der im Rat vertretenden Fraktionen    
Ö 10  
Einfacher Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558c BGB hier: Einfacher Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
2023/0344  
Ö 11     Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar
Enthält Anlagen
2023/0349  
Ö 11.1  
Anhörungsverfahren Flurbereinigungsverfahren Billerbach-Rethmar
2023/0349-1  
Ö 12  
Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord
Enthält Anlagen
2023/0350  
Ö 13     Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)
2023/0357  
Ö 13.1  
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Sehnde in der Sehnder-Immobilien-Entwicklungsgesellschaft (SIG)
2023/0357-1  
Ö 14  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2023/0342  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2023/0341  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Sehnde vom 13.12.2012
Enthält Anlagen
2023/0346  
Ö 17  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
2023/0356-1  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Überarbeitung des F-Planes der Stadt Sehnde im Bereich der Gemarkung Höver
Enthält Anlagen
2023/0348  
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 21  
-Schließung der Sitzung    
Ö 22  
"Einwohnerfragestunde"    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)