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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015  
SI/2015/269  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.04.2015  
SI/2015/146  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Freiwillige Rückerstattung von Kitagebühren aufgrund des Streiks der Gewerkschaft ver.di in den Kindertagesstätten der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0244  
Ö 7  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung  
2015/0132-2  
Ö 8  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.01.2016  
Enthält Anlagen
2015/0224  
Ö 9     36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0181  
Ö 9.1  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0181-1  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0182  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 912 "Am Wischhof", 1. Änderung, im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0189  
Ö 12  
Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem. § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2014/0095  
Ö 13  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straße im Baugebiet "Eschenhof" im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0214  
Ö 14  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)  
Enthält Anlagen
2015/0230  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen.

b) Der Rat fasst den nachfolgenden Beschluss:

    Der Beschluss der Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 ABS zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge wird in folgenden Ortsteilen und Straßen und für folgende

    Teileinrichtungen gefasst:

Sehnde, Straßenbeleuchtung: „Gerhart-Hauptmann-Platz“, „Wilhelm-Kaune-Weg“, „Beethovenstraße“, „Haydnstraße“, „Lisztweg“, „Mozartstraße“, „Weg zwischen Haydnstraße + Mozartstraße“, „Schubertweg“, „Brahmsweg“, „Mendelsohnweg“,  „Lortzingweg“, „Wagnerweg“, „Händelweg“ und „Gluckweg“

 

 

   
    04.06.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst den nachfolgenden Beschluss:

Der Beschluss der Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 ABS zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge wird in folgenden Ortsteilen und Straßen und für folgende

Teileinrichtungen gefasst:

Sehnde, Straßenbeleuchtung: „Gerhart-Hauptmann-Platz“, „Wilhelm-Kaune-Weg“, „Beethovenstraße“, „Haydnstraße“, „Lisztweg“, „Mozartstraße“, „Weg zwischen Haydnstraße + Mozartstraße“, „Schubertweg“, „Brahmsweg“, „Mendelsohnweg“,  Lortzingweg“, „Wagnerweg“, „ndelweg“ und „Gluckweg“.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0227  
N 16     (nichtöffentlich)