Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

Bezeichnung:	Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium:	Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum:	Mi, 07.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:35 - 21:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der zugewählten Mitglieder des Fachsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gem. § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKomVG)

Ö 3

Wahl der stellvertretenden Vorsitzen/des stellvertretenden Vorsitzenden des Fachsausschusses Finanzen und Steuerung, Innere Dienste

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.09.2016 des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung

Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen

2016/0028

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung von 12.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 15.044 (MTW) Ortsfeuerwehr Haimar, sowie eine überplanmäßige Auszahlung von 10.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 16.004 (MTW) Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

Deckungsmittel stehen durch Minderauszahlungen bei den Investitionen INV. 13.072 „Digitale Funkgeräte“ in Höhe von 22.000€ zur Verfügung.

07.12.2016 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung von 12.000 € im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 15.044 (MTW) Ortsfeuerwehr Haimar, sowie eine überplanmäßige Auszahlung von 10.000 € im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 16.004 (MTW) Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

Deckungsmittel stehen durch Minderauszahlungen bei den Investitionen INV. 13.072 „Digitale Funkgeräte“ in Höhe von 22.000€ zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

15.12.2016 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung von 12.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 15.044 (MTW) Ortsfeuerwehr Haimar, sowie eine überplanmäßige Auszahlung von 10.000€ im Produkt 12600 -Brandschutz- bei der INV. 16.004 (MTW) Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.