Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung
Zurückstellung der 75.000,00 €, da erst die Zukunft des Feuerwehrgerätehauses im Borsigring über ein Konzept geklärt werden soll
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
1 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
INV Finanzplan zur Ganztagsschule Höver:
Planungskosten 2017 50.000,00 €
Bauwerk 2018 800.000,00 €
Bauwerk 2019 800.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
INV Finanzplan zum Neubau Turnhalle (Ersatz für ehemalige TH - Waldstraße):
Planung, Grundstücksankauf 2017 2.000.000,00 €
Bauwerk 2018 3.000.000,00 €
Bauwerk 2019 3.500.000,00 €
Bauwerk 2020 3.000.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
INV
Anschaffung eines Werkstattwagens für einen neu einzustellenden Hausmeister (Springkraft)
Nur bei Einrichtung und Besetzung einer neuen Hausmeisterstelle.
Einstellung von 25.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
Allgemeine Bewirtschaftung (Reinigung)
- ehem. Bundessortenamt (BSA) - Reinigungskosten
durch Teilbelegung und Asylsuchende
Einstellung von zusätzlich 10.000,00 €
- Container Hort Höver (zusätzliche Reinigungskosten)
Einstellung von zusätzlich 5.900,00 €
- Lehrschwimmbecken in Höver
vorbehaltlich einer neuen Vereinbarung mit dem Verein
Einstellung von zusätzlich 5.700,00 €
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Herr Kraft erläutert die Haushaltsstellen des Fachdienstes Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie die Haushaltsstellen der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.
INV16.713 Buswartehalle in Wirringen
Entfällt, da bereits hergestellt.
Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt diesen Haushaltstellen folgende Beschlüsse:
Beschluss zu:
12203 Untere Verkehrsbehörde
Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes zur Verkehrsüberwachung (über eigenes Personal) in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
36601 Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze
INV12.043 Spielplätze
Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen - Ansatz 2017 um 50.000,00 € auf 100.000,00 € erhöhen
Einstellung von zusätzlich 50.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
1 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
36601 Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze
INV15.048 Outdoor Fitnessgeräte
Prüfung der Nutzung der Outdoor-Fitnessgeräte hinsichtlich der Nutzung; werden die Outdoor-Fitnessgeräte nicht/kaum genutzt, die 15.000,00 € für Spielgeräte auf Spielplätzen ausgeben
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
1 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
INV11.523 DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Im Schleichgarten/Rudolf-Wahrend.-Str.
Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen
Investition: 396.000,00 €
Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser) 198.000,00 €
(Anteil Stadt 198.000,00 €)
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
INV11.524 DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Hindenburgstraße/Rudolf-Wahrend.-Str.
Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen
Investition: 583.000,00 €
Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge) 395.000,00 €
(Anteil Stadt 188.000,00 €)
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
INV11.523 DE Bilm, Kreuzstraße
Investition: 430.000,00 €
Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge) 365.000,00 €
(Anteil Stadt 65.000,00 €)
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
inkl. Sanierung Gehwege; Erhöhung des Ansatzes um 30.000,00 € auf 300.000,00 €
(Nur acht stimmberechtigte Mitglieder/innen anwesend)
Einstellung von zusätzlich 30.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Buswartehallen:
Für die Finanzplanung 2018 und 2019 jeweils 250.000,00 € einstellen.
2018 250.000,00 €
2019 250.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
55400 Naturschutz und Landschaftspflege
Für die Bestandspflege der geschützten Landschaftsbestandteile (GLB) und zur Vorbereitung der Überarbeitung des Landschaftsplans sind 30.000,00 € einzustellen
Einstellung von 30.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
