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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Grundlagen der "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge" gemäß § 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hier: Vortrag durch Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Arndt aus Kiel      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.02.2018  
SI/2018/788  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5  
Anträge zur Beheizung des Waldbades Sehnde und Übergang des Betriebes auf die Stadtwerke Sehnde GmbH  
2018/0318  
Ö 6  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2017 nach Abschluss des Haushaltsjahres  
Enthält Anlagen
2018/0315  
Ö 7  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019  
2018/0311  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushalts  
Enthält Anlagen
2017/0263  
Ö 8.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und Entwicklung eines Bürgerhaushalts  
2017/0263-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu  

    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt den Antrags der AfD-Fraktion vom 29.11.2017 zur Fortsetzung des

    Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushaltes nicht weiter zu beraten und

    abzulehnen.

 

 

 

   
    18.04.2018 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt den Antrag der AfD-Fraktion vom 29.11.2017 zur Fortsetzung des

Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushaltes nicht weiter zu beraten und

abzulehnen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    26.04.2018 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

Ö 9  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
2018/0323  
Ö 10  
Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"; Erweiterung des Aufgabenspektrums des Rechnungsprüfungsamts  
2018/0324  
Ö 11  
Festlegung des Verkaufspreises für das ehemalige Spielplatz-Grundstück "Im Stiegfeld" in Höver  
Enthält Anlagen
2018/0322  
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung      
N 13     (nichtöffentlich)